Der Zustrom von Asylbewerberinnen und -bewerbern stellt Berlin vor große Herausforderungen. Eine der vielen Einzelaufgaben ist die Beschleunigung der Statusüberprüfung von Asylbegehrenden, welche minderjährig sind oder das Asylverfahren f&...
Der Zustrom von Asylbewerberinnen und -bewerbern stellt Berlin vor große Herausforderungen. Eine der vielen Einzelaufgaben ist die Beschleunigung der Statusüberprüfung von Asylbegehrenden, welche minderjährig sind oder das Asylverfahren f&...
Die Sauberkeit der Grünflächen im Bezirk hat stellenweise durchaus noch Verbesserungspotential. Das macht das Vorhaben der BSR, die Reinigung von Parks anzubieten, umso interessanter. Inwieweit die Pläne nunmehr gediehen sind und ob der Bezirk au...
Schon lange treibt das Schicksal des historischen und weit über den Kiez hinaus bekannten Hauses der Gesundheit die Bezirksöffentlichkeit und -politik um. Angekündigt war, dass das Gebäude an eine öffentliche Gesellschaft verkauft wird. Ob es hi...
Seit mehr als zwei Jahren (!) warten wir auf die Anordnung (Erlaubnis) der Verkehrslenkung Berlin - nun kann es endlich losgehen! Die Erneuerung erfolgt über mehrere Bauphasen. Während der Bauphasen erfolgt eine eingeschränkte Verkehrsführung inn...
Stellungnahme des Entwicklungsausschusses für den Fischereiausschuss, bei der Joachim Zeller als Schatten-Verfasser fungierte.
Diese werden künftig im gesamten Bezirk Mitte eingesetzt. Damit ist im Bezirk Mitte ein weiterer Schritt getan, um den Emissionsausstoß von Fahrzeugen des Bezirksamtes weiter zurück zu fahren. Elektromobilität wird in den nächsten Jahren i...
Blogger erheben Vorwürfe gegen den Betreiber der Notunterkunft Alt-Moabit 10, Moabit. In der von der selben gGmbh betriebenen Unterkunft im FEZ in der Wuhlheide sei es zu Mängeln in der Versorgung, Ausstattung und im Informationsfluss gekommen, so die \'Arbeit...
Gut hundert neue CDU Mitglieder folgten der Einladung zum Neumitglieder-Empfang in die Landesgeschäftsstelle am Wittenbergplatz. Nach einer kurzen Vorstellung der Partei tauschten sich die neuen CDU-Mitglieder über ihre Eintrittsgründe aus und besprachen,...
"Ich bin dankbar und demütig, solch ein Ergebnis verpflichtet natürlich.", so Carsten Spallek In den letzten vier Jahren hat Carsten Spallek erfolgreich Politik in und für Mitte gemacht. Das Votum des Kreisparteitages ist ein starkes Mandat, ...
Was wünschen sich die Berlinerinnen und Berliner? Was bereitet ihnen Sorgen? Diesen Fragestellungen widmet sich das erste Worldcafé der CDU Berlin. Im Impact Hub am Halleschen Tor treffen sich am Freitag rund 30 Parteimitglieder und interessierte Bürger...
Beteiligt waren 5 Mitarbeiter der Polizei sowie 6 Lebensmittelkontrolleure und drei amtl. Tierärzte. Insgesamt wurden 6 Händler kontrolliert und insgesamt 690 Artikel sichergestellt. Die Herkunft der Waren bleibt weiterhin nebulös. Rechnungen oder ...
Familienpolitik ist ein Herzstück christlich-demokratischer Politik. Denn Familien sind der stabile Kern unserer Gesellschaft. In der Familie finden Menschen Rückhalt, Schutz und Unterstützung in einem Maß, das weit über die Leistungsfähig...