Im Umgang mit den Flüchtlingen am Oranienplatz und in der Gerhart-Hauptmann-Schule scheint sich eine Lösung anzubahnen. Es wird eine umfassende Prüfung der Einzelfallverfahren auf der Grundlage der bestehenden Gesetze geben. Außerdem sollen sich...
Im Umgang mit den Flüchtlingen am Oranienplatz und in der Gerhart-Hauptmann-Schule scheint sich eine Lösung anzubahnen. Es wird eine umfassende Prüfung der Einzelfallverfahren auf der Grundlage der bestehenden Gesetze geben. Außerdem sollen sich...
Am 25. Mai finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Joachim Zeller MdEP, Spitzenkandidat der Berliner CDU, sprach beim politischen Frühstücksgespräch über zunehmende Skepsis bei vielen Bürgern Europas und beklagte das Schattendas...
Nach wie vor besteht eine Lücke bei den Höhe der Löhne von Männern und Frauen bei vergleichbarer Arbeit. Auf diesen Umstand hinzuweisen und für die Überwindung desselben hinzuarbeiten ist Anliegen der CDA seit vielen Jahr...
Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, zur Wahl von Reinhard Kardinal Marx zum Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz:
Diese Entschließung wird die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung vorlegen: Am 21. März 2014 findet der Equal Pay Day, der internationale Tag zur Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen statt. Auch im Vorjahr wurde der Stich...
Von den Fraktionen wird das Bezirksamt ersucht, zeitnah die tierartgerechte bauliche Umgestaltung des Bärenzwingers durchzuführen. Dabei soll ggf. unter inhaltlicher und fachlicher Unterstützung von Bärenexperten ein Konzept für den Umbau erstel...
Die Fraktion fordert, dass das Bezirksamt prüft, inwieweit im öffentlichen Straßenraum eine Ausschilderung mit Hinweisen auf den Standort des Schwulen Museum* realisiert werden kann. Als mögliche Standorte können z.B. der Lützowplatz und/o...
Auf Antrag der CDU-Fraktion wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und unter welchen Umständen es möglich wäre, im Zuge der Umgestaltung des Umfeldes der Moabiter Arminiusmarkthalle (Zunfthalle) das unter Denkmalschutz stehende Gebäude der...
Für die Sitzung der BVV Mitte im März 2014 stellen die Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte vier Große Anfragen zu verschiedenen Themenbereichen.
Jeder Tag im Jahr sollte Frauentag sein, heißt es immer so schön, wenn sich der Weltfrauentag am 8. März jährt. Dieser Forderung ist durchaus zuzustimmen. Dennoch stellt dieses jährlich wiederkehrende Ereignis eine geeignete Gelegenheit dar, Bi...
Herzlichen Dank für Ihre interessanten Anregungen zu unserem Newsletter, die wir in den kommenden Ausgaben nach und nach umzusetzen versuchen. Auch für die in der Sitzung der BVV Mitte im Februar 2014 gestellten Anfragen und Anträge möchten wir Ihn...
Die S-Bahn setzt auf ein neues Abfertigungs-System mit weniger Personal und mehr Technik. Zu den Plänen erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner: