Neuigkeiten

21.11.2019   Mündliche Anfrage
Verkehrswende in der Lübecker Straße – Drucksache 2191/V

In einer Anwohnerveranstaltung zur geplanten Umgestaltung der Verkehrssituation der Lübecker Straße, bei der u.a. Anwohnerparkplätze wegfallen werden, hat die Bezirksstadträtin Weißler (B90/Die Grünen) diesen Schritt mit der Umsetzung der...

19.11.2019   Pressemitteilung
Initiativen der CDU Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 21. November
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Lärm, Dreck und Belästigungen durch alkoholisierte Partygänger – Alltag im Weinbergsweg am Rosenthaler Platz. Ein Zustand mit dem sich die Anwohnerinnen und Anwohner berechtigterweise nicht abfinden möchten. Das möchte auch die CDU Fraktio...

01.11.2019
Das ehemalige Diesterweg-Gymnasium ist jetzt ein "Denkmal"

Das Landesdenkmalamt Berlin hat das Oberstufen-Schulzentrum Berlin-Wedding an der Putbusser Straße 12 unter Denkmalschutz gestellt. Die große Anlage aus Schulbau mit Bibliothek, Sporthalle und Außenanlagen entstand 1974-76 nach Plänen der Archi...

25.10.2019   Pressemitteilung
Niederlage für den Sport – BVV Mitte votiert mehrheitlich gegen die Reaktivierung der Catcherwiese
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Die BVV Mitte hat am 24.10.2019 über einen Antrag der CDU Fraktion abgestimmt, der die Reaktivierung der sogenannten „Catcherwiese“ im Volkspark Rehberge als Sportfläche vorgesehen hat. Als Kompensation für den Wegfall einer Fläche hoher ...

24.10.2019   Antrag
Toilettenhaus im Großen Tiergarten – Drucksache 2099/V

Das Bezirksamt wird in diesem Antrag aufgefordert, zunächst einmal zu prüfen, wie das Toilettenhaus im Großen Tiergarten (Höhe Altonaer Straße 1) einer neuen, parkgerechten Nutzung zugeführt werden kann. Schon seit einiger Zeit ist es ein...

24.10.2019   Antrag
Mitte braucht Schule – Drucksache 2107/V

Die CDU Fraktion unterstützt die Forderungen des Bezirkselternausschusses (Beschluss 19-06 des BEA), den Standort des ehem. Diesterweg-Gymnasiums umgehend als Schulstandort zu reaktivieren. Andere Nutzungsüberlegungen sind angesichts des enormen Mangels an Sch...

24.10.2019   Große Anfrage/Beschluss
Weihnachtsbeleuchtung Unter den Linden – Drucksachen 2089/V und 2103/V

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die stockenden Gespräche mit Senat, Einzelhandel und möglichen Sponsoren zu beschleunigen, um die erneute Unsicherheit über die Weihnachtsbeleuchtung der Straße Unter den Linden zu beseitigen. Zudem fragen wir nach,...

24.10.2019   Große Anfrage
Autofreies Wochenende – 2075/V

Das „Autofreie Wochenende“ am 5.-6. Oktober in der Friedrichstraße hinterfragt die CDU Fraktion hinsichtlich der Kosten und Aufwendungen, die dem Bezirk entstanden sind. Auch zur Einbindung von Anrainern im Vorfeld und Beteiligung an der Aktion selbst ...

24.10.2019   Große Anfrage
Verantwortung bei der Gesundheitsversorgung im Bezirk – Drucksache 2082/V

Die Entwicklung um die Zukunft des Hauses der Gesundheit am Alexanderplatz bleibt wichtiges Thema. Aus diesem Grund legt die CDU Fraktion den Fokus in dieser BVV-Sitzung auf die kommunale Verantwortung und fragt konkret nach der Möglichkeit über kommunale MVZs...

24.10.2019   Große Anfrage
Clankriminalität in Mitte? – Drucksache 2086/V

Ob es Anzeichen für einen Anstieg und eine verstärkte Verlagerung von Clankriminalität nach Mitte gibt, ist Thema dieser Anfrage der CDU Fraktion. Auch zu konkreten Maßnahmen gegen Clankriminalität wird das Bezirksamt gefragt.

24.10.2019   Mündliche Anfrage
Invalidenstraße – Drucksache 2127/V

In der Folge des tödlichen Unfalls in der Invalidenstraße kam es zu einem Treffen von Reg. Bürgermeister, Verkehrssenatorin, Bezirksbürgermeister und Initiatoren der Petition „Sichere Invalidenstraße“. Die CDU Fraktion fragt nach d...

24.10.2019   Mündliche Anfrage
Was lange währt, wird endlich gut? – Drucksache 2131/V

Oftmals wurde in den Medien bereits vom „Grauflächenamt“ in Mitte berichtet und den Unmut, den viele Engagierte, Gruppen und Nachbarschaften verspüren, wenn sie sich in ihrem Umfeld für alle einbringen wollen. Offenbar nicht ganz zu Unrecht, d...

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