Joachim Zeller: "Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Vorschlag zu den Risikoteilungsinstrumenten wird sicherlich kein Staatsbankrott dort, wo er auftreten sollte, verhindert werden können. Aber etwas zu tun ist immer noch ...
Neuigkeiten
Bundespräsident Joachim Gauck ist ein überzeugter Europäer: Bei seinem Antrittsbesuch im Europäischen Parlament in Straßburg bestärkte das Staatsoberhaupt in seiner gewohnt erfrischenden Art und mit einer Prise Humor die deutschen Europaab...
Dem Hauptausschuss der BVV Mitte ist nunmehr der durch das Bezirksamt Mitte beschlossene Haushaltsplanentwurf 2012/2013 als Druckexemplar und als PDF-Datei zur Verfügung gestellt worden. Die Bezirksverordneten werden den Entwurf am 19. April 2012 in erster Lesung b...
Die diesjährige Klausurfahrt hat die Junge Union Berlin-Mitte vom 13. - 15. April 2012 in die polnische Hauptstadt Warschau geführt.
Joachim Zeller: "Wie werden Strukturfondsmittel für 2012-2014 in Spanien eingesetzt? Erfolgt der Einsatz auf der Grundlage bestehender operationeller Programme, oder erfolgt eine Umschichtung ('reprogramming')? Wofür werden die Mittel in den Fälle...
Die Fraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wollen über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass die Haftung für WLAN-Betreiber beschränkt wird, damit künftig "Betreiber wie z.B. Nachbarschaftsinitiativen, lokale Funkdatennetze ...
Im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV Mitte haben sich die Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in einem gemeinsamen Antrag für die zeitnahe Erweiterung des Mauerparks ausgesprochen.
Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat sich in erster Lesung mit den vorgelegten Haushaltsplänen der Berliner Bezirke befasst. Die CDU-Fraktion Mitte freut sich mitteilen zu können, dass die gemeinsamen Bemühungen gefruchtet haben und dem ...
Mit einem einstimmigen Beschluss hat der CDU Ortsverband Bernauer Straße die Forderung nach einer zügigen Realisierung des Mauerparks bekräftigt.
Klausurtagung in Dresden: Der Landesvorstand der Berliner CDU fasst Beschlüsse gegen die Verwahrlosung des öffentlichen Raumes und für die Stärkung der Berliner Wirtschaft
Berlins Bürgermeister, Senator für Inneres und Sport und Landesvorsitzender der CDU Frank Henkel spricht im Interview mit der Berliner Rundschau über die ersten 100 Tage von Rot-Schwarz, über das Klima in der Koalition und die Handschrift der CDU im ...
Die Junge Union Berlin Mitte hat am 22. März 2012 die Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus von Berlin besucht.
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