Neuigkeiten

24.05.2019    Das Bezirksamt hat beschlossen, die bezirkliche Liegenschaft "Schulstraße 97" im Gesundbrunnen als Schulstandort für eine weiterführende Schule zu entwickeln.
Schulstraße 97 soll Schulstandort werden

Bereits zum Schuljahresbeginn 2025 werden 842 Plätze an Gymnasien bzw. 1.057 Plätze an Integrierten Sekundarschulen fehlen (Stand: aktuelle Prognose). Für die folgenden Schuljahre steigen der Bedarf und das Defizit weiter an. Im "Sozialen Infr...

20.05.2019
Andersen-Grundschule: WC-Strangsanierung im Bauteil 1 abgeschlossen

Im linken Seitenflügel, giebelseitig sowie im Kellerbereich wurden die sanitären Anlagen saniert, d.h. entkernt und nach den Vorgaben der Schulbaurichtlinie und der AMEV (Arbeitskreis Maschinenbau- und Elektrotechnik in der Verwaltung) neu errichtet. Die K...

17.05.2019
Kurt-Tucholsky-Grundschule (KTG): Abschluss der Sanierung Fenster- und Türanlagen

Die Fenster- sowie Türanlagen der KTG sind fertig saniert.  Die Bestandsfenster stammen aus den 70er Jahren und wiesen einen viel zu hohen Wärmedurchgangswert auf.  Die Jalousieanlagen wurden jeweils durch eine, über die gesamte Fensterbandl&aum...

16.05.2019   Große Anfrage
Was soll das Ordnungsamt tun?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche politische Schwerpunktsetzung verfolgt das Bezirksamt beim Einsatz des Ordnungsamts für die Bürger des Bezirks Mitte? 2. Aus welchen Gründen hält das Bezirksamt Mitte eine stärkere Fokussierung der Ar...

16.05.2019   Große Anfrage
Hat das Bezirksamt endlich Pläne zur Nutzung des ehemaligen Park Cafés in den Rehbergen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand bei der Entwicklung eines neuen Nutzungskonzeptes für das ehemalige Park Café in den Rehbergen? 2. Gab es in der Vergangenheit Gespräche mit potenziellen Interessenten zum Kauf der Fläche? ...

16.05.2019   Große Anfrage
Wiederaufbau der Waisenbrücke?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Planungen zum Wiederaufbau der Waisenbrücke zwischen dem Märkischen Museum und dem Rolandufer? 2. Soll die Brücke auch für den Autoverkehr oder nur für Fußgänger und Radfahre...

16.05.2019   Große Anfrage
Mittel für Unterstützung des Fahrradverkehrs

Wir fragen das Bezirksamt: 1. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2017 und 2018 Radverkehrsinfrastrukturmittel aus den Haushaltstiteln 0730 72016 (vormals 1270 72016) und 0730 52108 (vormals 1270 52108) abgerufen? a. Falls ja, konnten diese vollumfäng...

16.05.2019   Antrag
Eine U-Bahn ins Nikolaiviertel

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die BVG dazu zu bewegen, am neuen U-Bahnhof der U-5 am Roten Rathaus, den Namenszusatz „Nikolaiviertel“ anzufügen. Hierbei sind ebenso die Senatsverwaltungen...

16.05.2019   Antrag
Einwohneranfragen sichtbarer machen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Einwohneranfragen inklusive zu mindestens der Beantwortung durch das Bezirksamt auf der Internetseite unter „Politik und Verwaltung“ unter dem Tagesordnungspunkt ...

16.05.2019   Antrag
Keine Unterstützung des BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) in Mitte

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Seit Jahren ruft die „Boycott, Divestment and Sanctions“-Bewegung (BDS) mit antisemitischen Argumentationsmustern und Methoden auch in Deutschland zum Boykott gegen Israel, gegen israelische ...

16.05.2019   Antrag
Finanzielle Zukunft des Beratungsladen "MachBar" und "Kiezläufer" absichern!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei den anstehenden Doppelhaushaltsberatungen 2020/ 2021 eine jährliche finanzielle Förderung für den Beratungsladen „MachBar“ in der Putbusser Str...

16.05.2019   Antrag
Gehwegsicherheit

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich ggü. den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Nutzung von E-Scootern und und vergleichbaren E-Kleinfahrzeugen ausschließlich auf Radwegen...

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