Neuigkeiten

Florian Graf wird Geschäftsführer beim CDU-Wirtschaftsrat im Landesverband Berlin-Brandenburg. An seine Stelle als Voristzender der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus rückt Burkard Dregger. Eine gute Wahl, meint Philipp Lengsfeld.

Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es zur Zeit Planungen, wie mit Reisebussen nach Fertigstellung des Humboldtforums vor Ort umgegangen werden soll? 2. Wie viele Parkplätze sind künftig vor Ort für Reisebusse und PKWs vorgesehen? 

Grundlage sind zum einen die Meldedaten des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) und die Daten zum Wohnungsbau in Mitte, zum anderen die Schulplatzkapazitäten an den Schulen, die auch den aktuellen Stand der Einrichtung erster Klasse...

In Berlin hält der Wohnungsmangel weiter an und verschärft sich von Tag zu Tag. Doch die rot-rot-grüne Koalition bleibt untätig.

1. Welche Möglichkeiten der sportlichen Betätigung für Kinder und Jugendliche, die in den Ferien nicht verreisen können, sind dem Bezirksamt bekannt? 2. Welche Partner im Bezirk (Vereine usw.) sind daran beteiligt, bzw. konnten in der Vergangenhe...

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, am Beispiel der neuen technischen Abstimmungsform in der BVV-Pankow zu prüfen, ob eine solche Umsetzung auch in der BVV-Mitte möglich ist. Hierzu ist der BVV in der...

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Mit welchen Aktionen, Projekten usw. hat sich das Bezirksamt an der Europawoche 2018 beteiligt? 2. Wie bewertet das Bezirksamt die Resonanz auf die Aktivitäten zur Europawoche 2018? 3. Welche weiteren Aktionen bzw. Projekte...

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegen dem Bezirksamt Informationen darüber vor, wie die Haci-Bayram-Moschee die Bildungsangebote am Standort langfristig qualifizieren möchte? 2. Welche Trägerschaft soll dort eingesetzt werden? 3. Welche weitere...

Der Verwaltungsrat ist (qua Gesetz) primär dem Wohl des Unternehmens verpflichtet, nicht der Politik. Damit keine Missverständnisse entstehen: selbstverständlich hat der Eigentümer (hier das Land Berlin) das Recht, auch gegen das Votum/die Entsche...

Steigende Schüler-Zahlen haben den Platz immer enger werden lassen, der Essensraum im Bestandsgebäude war in diesem Zusammenhang nicht mehr "so richtig" geeignet. Seit heute is(s)t das anders. Das einhellige Meinungsbild der Kinder, Schulleitung,...

Die Machbarkeitsstudie von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung lässt eine Doppelnutzung mittels Nutzungsüberlagerungen grundsätzlich möglich erscheinen. Aber: Erhebliche Reduzierungen der Schulfreiflächen sind offenbar Voraussetzun...

Lange wurde "unsichtbar" gearbeitet (Schadstoffbeseitigung im Keller"). Deswegen wurde manch bange Frage gestellt - ist alles in Ordnung, warum geht es nicht voran, stockt der Bau...?!? Jetzt kann jeder den Fortschritt an der Charlotte-Pfeffer-Schule...