In der Folge des tödlichen Unfalls in der Invalidenstraße kam es zu einem Treffen von Reg. Bürgermeister, Verkehrssenatorin, Bezirksbürgermeister und Initiatoren der Petition „Sichere Invalidenstraße“. Die CDU Fraktion fragt nach d...
Neuigkeiten
Oftmals wurde in den Medien bereits vom „Grauflächenamt“ in Mitte berichtet und den Unmut, den viele Engagierte, Gruppen und Nachbarschaften verspüren, wenn sie sich in ihrem Umfeld für alle einbringen wollen. Offenbar nicht ganz zu Unrecht, d...
Die CDU Fraktion fragt nach den Gründen für die Fällung von 7 jungen Bäumen in der Ida-von-Arnim-Straße und der offenkundig fehlenden Information dazu im Vorfeld.
Offenbar kommt es vermehrt zu Schwierigkeiten bei Abrechnungen von Klassenfahrten und Zahlungen mit dem ISBJ (IT-Fachverfahren der Jugendhilfe in Berlin). Auch fehlerhafte Kostenbescheide an Eltern und Vorleistungen durch Träger werden thematisiert.
Zur Berliner Konferenz zur Clankriminalität, die am 24. Oktober unter Beteiligung lokaler und internationaler Experten stattfand, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU Berlin, Falko Liecke:
Der Volkspark Rehberge mit seiner „Catcherwiese“ und das anliegende ehemalige Parkcafé werden ein Schwerpunkt der nächsten Sitzung der BVV Mitte am Donnerstag, 24. Oktober 2019 sein. So greift eine Einwohneranfrage direkt zu Beginn einen Antrag d...
Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt zum vom Berliner Senat beschlossenen Mietendeckel:
Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Die gesundheits- und drogenpolitische Sprecherin der Berliner Grünen, Catherina Pieroth, fordert die Freigabe von Heroin und Kokain für den Eigenbedarf. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:
Was bekommt der rot-rot-grüne Senat eigentlich auf die Reihe? Ob Schulen, Verkehr, Wohnen oder Justiz - auf eigentlich jedem Gebiet regiert das Chaos. Und das hat einen Namen: SPD, Grüne, Linke. Ein Kommentar.
Was bekommt der rot-rot-grüne Senat eigentlich auf die Reihe? Ob Schulen, Verkehr, Wohnen oder Justiz - auf eigentlich jedem Gebiet regiert das Chaos. Und das hat einen Namen: SPD, Grüne, Linke. Ein Kommentar.
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