Neuigkeiten

03.09.2019   Antrag
Haus der Gesundheit
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen Beteiligten, darunter insbesondere mit der KV Berlin Gespräche über Optionen zu führen, wie die z.Z. im Haus der Gesundheit täti...

30.08.2019
Rigaer 94: Lügt der Innensenator?
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Laut einem Bericht der RBB-Abendschau (Donnerstag) hat der Eigentümer der Rigaer 94 die Verwaltung von Innensenator Geisel mehrfach um Hilfe gebeten. Geisel hingegen behauptet, der Eigentümer verberge sich.

27.08.2019   Große Anfrage
Engagement der Bevölkerung fördern oder aussitzen?
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Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Einrichtung einer Anlaufstelle für interessierte Menschen, Gruppen oder Nachbarschaften, die eine Brache, einen vernachlässigten Streifen im Hof, ungepflegte Abschnitte an Verkehr...

27.08.2019   Große Anfrage
Schafe als Kunstobjekte?
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Wir fragen das Bezirksamt: Trifft es zu, dass es am 15. September 2019 eine „Schafsdemonstration“ mit anschließender Kundgebung am Haus der Kulturen der Welt geben soll? In welcher Form war/ist das Bezirksamt...

27.08.2019   Antrag
Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit – Gelöbnis in Mitte
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Leitungen der Bundeswehrstandorte in Berlin- Mitte (Julius-Leber-Kaserne, Bundeswehrkrankenhaus) in Kontakt zu treten mit dem Ziel in näherer Zukunft ein...

27.08.2019   Antrag
Fahrbahn für Radfahrer instand setzen! Beratungsfolge:
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge in Kooperation mit den zuständigen weiteren Stellen dafür sorgen, dass die Fahrbahn der Bodestraße schnellstmöglich wieder in einen Zustand verset...

22.08.2019
Abschiebungen: Herzlich willkommen zurück auf dem Pfad des Rechtsstaates, Herr Senator!
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Zum Streit zwischen Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (DIE LINKE) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

20.08.2019   Auch zum Schuljahr 2020/21 waren die Einschulungsbereiche für den Bezirk Mitte zu überprüfen und im Ergebnis anzupassen, damit die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Grundschulplätzen mit den vorhandenen Kapazitäten ermöglicht wird.
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirk Mitte für das Schuljahr 2020/21

Das Bezirksamt hat heute beschlossen, die Einschulungsbereiche der Grundschulen im Bezirk Mitte für das nächste Schuljahr anzupassen. Neben den Veränderungen bei den Kapazitäten der Schulen und den Bedarfen in einzelnen Einschulungsbereichen wa...

20.08.2019
Stadtentwickungsplan ist ein fauler Kompromiss
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Zum heutigen Beschluss des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (Step Wohnen) durch den Senat erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:

19.08.2019
CDU Berlin stellt Sofortprogramm Bildung vor
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Das Präsidium der CDU Berlin hat heute ein 'Sofortprogramm für eine bessere Bildung in Berlin' beschlossen.

15.08.2019   Im modularen Ergänzungsbau (MEB) der Heinrich von Stephan-Schule ist in der letzten Woche im Erdgeschossbereich von Beschäftigten eine feucht und unangenehm wirkende Geruchsbelästigung aufgefallen.
Neuer Wasserschaden - diesmal in Moabit

Beim Umräumen von Schränken im Erdgeschoss sind Flecken entdeckt worden, bei denen es sich offenbar um Feuchtigkeit handelt, wahrscheinlich handelt es sich um Wasserflecken. Die Ursache des potentiellen Wassereintritts ist bislang unklar und wird unters...

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