Neuigkeiten

30.04.2020   Antrag
Kontaktmöglichkeiten für Menschen in Pflegeeinrichtungen – Drucksache 2457/V

Älteren Menschen und solche mit Pflegebedarf sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie haben ohnehin wenig Kontakt nach draußen, zu Angehörigen und Freunden. Die negativen Folgen von „Isolation“ und die Einschränkung...

30.04.2020   Große Anfrage
Corona und die Folgen – Drucksache 2452/V

Mit dieser Großen Anfrage erfragt die CDU-Fraktion welche Auswirkungen die Coronakrise bislang auf den Bezirkshaushalt hatte und womit mittelfristig zu rechnen ist. In diesem Zusammenhang sind insbesondere Mindereinnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung von Bedeut...

30.04.2020   Antrag
Digitale BVV – Drucksache 2462/V

Damit die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse auch unter den aktuellen Bedingungen der Einschränkungen zum Schutz vor dem Covid-19-Virus ihre Aufgaben erfüllen können, fordert die CDU-Fraktion, dass die Geschäftsordnung der Bezirks...

30.04.2020   Antrag
Erreichbarkeit von Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen sicherstellen – Drucksache 2467/V

Die Mitarbeitenden in den Kinder- und Jugendfreizeitstätten des Bezirks sind vertraute Kontaktpersonen und können für Probleme und Krisen gerade jetzt da sein. Daher wird in diesem Antrag das Bezirksamt ersucht, die Erreichbarkeit der Sozialpädagogin...

30.04.2020   Antrag
Mitte kommt auf den Hund – Drucksache 2437/V

Immer mehr Unternehmen „kommen auf den Hund“. Positive Effekte auf den Menschen und des Arbeitsumfeldes sind in Studien belegt. Daher ersucht die CDU-Fraktion das Bezirksamt, Möglichkeiten zu prüfen, ob und wie in Räumlichkeiten des Bezirksamt...

30.04.2020   Antrag
Mehr Schulplätze in Mitte schaffen – Gottfried-Röhl-Grundschule unverzüglich baulich erweitern – Drucksache 2428/V

Die denkmalgeschützte Gottfried-Röhl-Grundschule im Wedding bietet durch ihre Lage die Möglichkeit einer Vergrößerung und damit der Schaffung von mehr Schulraum. Dieser ist laut aktuellen Zahlen im Schulentwicklungsplan in den nächsten Jah...

30.04.2020   Pressemitteilung
Initiativen der CDU-Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 30. April 2020
Zur Meldung

Nachdem die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im März coronabedingt ausgefallen ist, wird es am heutigen 30. April eine „abgespeckte“ Sitzung geben, in der sich die Fraktionen verständigt haben in geringerer Stärke teilzunehmen u...

30.04.2020   Pressemitteilung
Informationsstele zu Ehren von Ehepaar Hampel wiederherstellen!
Zur Meldung

In der Nacht zum 29. April 2020 wurde die Informationsstele am Rathausvorplatz im Wedding zum Gedenken an das Ehepaar Elise und Otto Hampel von Unbekannten zerstört. Erst 2018 wurde diese Stele errichtet und erinnert gemeinsam mit dem nach dem Ehepaar Hampel benann...

29.04.2020
Corona-Bonus fair und ehrlich finanzieren

Finanzsenator Kollatz hat vorgeschlagen, bis zu 1000 Euro an alle Berliner Alltagshelden zu zahlen, die in der Corona-Krise ihren Dienst erfüllt haben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

28.04.2020
Maskenpflicht: Ein längst überfälliger Schritt
Zur Meldung

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur führt Berlin als letztes Bundesland im Einzelhandel eine Maskenpflicht ein. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

24.04.2020
Trauer um Norbert Blüm
Zur Meldung

Zum Tode des früheren Bundesarbeitsministers, Berliner Senators für Bundesangelegenheiten und langjährigen stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands, Dr. Norbert Blüm, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

23.04.2020
Öffnung der Kinderspielplätze ist ein Wagnis, das man besser nicht eingehen sollte

Kai Wegner, Landesvorsitzender der CDU Berlin, erklärt zum Beschluss des Rates der Bezirksbürgermeister, die Kinderspielplätze ab dem 30.4. wieder öffnen zu wollen:

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