Neuigkeiten

12.04.2016    Das war es erstmal, die Kantine ist dicht. Ob und wann sie wieder öffnet, ist derzeit unklar.
Kantine im Rathaus Tiergarten dicht

Der bisherige Betreiber soll bereits auf ein Verlängerungsangebot abgesagt haben. Ob sich ein neuer findet, steht in den Sternen. Alternativen zur (Mittags)Versorgung gibt es gleich nebenan in der Zunft-Halle. Allerdings sollen dort bereits die Preise angezogen ...

11.04.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Lage in Eritrea
Zur Meldung

Joachim Zeller: "Herr Präsident, Frau Ministerin! Jeden Tag fliehen Menschen aus Eritrea. Nicht, weil Krieg in ihrem Lande herrscht, sondern weil dort unter Präsident Afewerki eine Diktatur errichtet wurde, die ihnen das Lebensrecht nimmt. (...)" ...

08.04.2016
Frank Henkel mit deutlicher Mehrheit zum Spitzenkandidaten nominiert
Bundeskanzlerin Angela Merkel gratuliert Spitzenkandidat Frank Henkel.

Frank Henkel ist auf dem 40. Landesparteitag der CDU Berlin mit deutlicher Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2016 nominiert worden.

06.04.2016
Vorstellung der Werbelinie "Starkes Berlin"

Am 6. April haben der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel, Generalsekretär und Wahlkampfleiter, Kai Wegner, sowie der stellvertretende Landesvorsitzende und Kampagnenmanager, Thomas Heilmann, im Allianz Forum am Pariser Platz die Werbelinie „Starke...

04.04.2016   In Berlin wurden im vergangenen Jahr insgesamt 22.365 Wohnungen neu genehmigt. Davon alleine im Bezirk Mitte 3.848 Wohnungen (17,2% aller Wohnungen).
Mitte beim Wohnungsbau auch im Jahr 2015 spitze

Damit ist Mitte weiterhin „spitze“, obwohl es in diesem Jahr „nur“ zu Platz 2 im Berlin weiten Vergleich gereicht hat. Insgesamt sind in den letzten 5 Jahren in Mitte 11.114 neue Wohnungen genehmigt worden – der Spitzenwert unter allen 12 B...

24.03.2016    Seit heute läuft der Brunnen im Lustgarten. Damit ist auch die offizielle Brunnen-Saison in Mitte eröffnet.
Wasser marsch! - offizielle Eröffnung der Brunnensaison in Mitte

Gemeinsam mit dem Vertreter von Ströer, Herrn Gessner, konnte ich den "berühmten" Knopf drücken (nicht nur symbolisch, der funktioniert tatsächlich). In den nächsten Tagen werden insgesamt mehr als 30 Brunnen in Betrieb genommen....

22.03.2016    Heute hat die Auswahljury über die eingereichten Konzepte zum Betrieb einer gastronomischen Einrichtung auf dem Leopoldplatz entschieden.
Café Leo bekommt mittelfristige Planungssicherheit

Das Interessenbekundungsverfahren wurde aus formalen Gründen notwendig, da statt der 6-12monatigen Ausnahmegenehmigungen eine Nutzungsdauer von bis zu 4Jahren vereinbart werden sollte. Mit der heutigen Entscheidung gibt es eine verlässliche Planungspers...

22.03.2016
Trauer um die Opfer von Brüssel – Behörden tun alles, um Terror Einhalt zu gebieten

Der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Innensenator Frank Henkel erklärt zu den Terroranschlägen von Brüssel: „Die Nachrichten, die uns aus Brüssel erreichen, sind ein Albtraum. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Haup...

21.03.2016   Das Interesse war groß, der Saal bis zum Ende gut gefüllt. Es gab wichtigen Input von beiden Seiten.
Großes Interesse an der "Tacheles-Entwicklung"

Eine Forderung hat mich in meiner Einschätzung bestätigt: die Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich Lebensmittelhändler für die Nahversorgung. Auch Drogerie- und Biomarkt scheinen stark nachgefragt (da bin ich mir mit dem Bauherren üb...

19.03.2016   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Schwanhäußer)
Einemstraße nach Gottfried von Einem benennen!
Gottfried von Einem; Bildquelle: ¹

Es ist eine grassierende Mode unter linken Parteien, historisch gewachsene Straßennamen entfernen zu wollen, weil die Umstände der Benennung oder die Biographien der Namensstifter nicht mehr unserem gegenwärtigen Normen entsprechen. Klar ist: Von den We...

17.03.2016    Das Bezirksamt geht weiterhin konsequent gegen Verstöße gegen das Berliner Spielhallengesetz vor.
12.600,- Euro - weiteres Bußgeld für eine Spielhalle in Mitte

Bei der betreffenden Spielhalle wurde bemängelt, dass die Geldspielautomaten zum Teil zu dicht nebeneinander ohne vorgeschriebener Sichtblende gestanden haben und mit nicht zulässiger "Anreizwerbung" beworben wurden. Außerdem wurden unerlaub...

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