Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Bürgermeister und Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, bespricht mit Wiener Spitzenpolitikern die Herausforderungen wachsender Großstädte.
Neuigkeiten
Joachim Zeller: "1. Welche Zahlungen in welcher Höhe und an welche Staaten hat die Europäische Union 2012, 2013 und 2014 an Drittstaaten für die Gewährung von Fischereirechten in den Gewässern dieser Staaten getätigt? 2. Sind die E...
Joachim Zeller: "1. Wieviel Zuwendungen aus dem Globalisierungsfonds wurden 2012, 2013 und 2014 gewährt? 2. An welche Länder und in welcher Höhe wurden die Zahlungen vorgenommen? 3. Wer überwacht die sachgerechte Verwendung der gewä...
Am Samstag, 28. März 2015, finden in Nigeria Parlamentswahlen statt. Die EU ist mit Wahlbeobachtern vertreten und fördert den Demokratisierungsprozess des Landes mit einem finanziellen Beitrag von 35 Millionen Euro für die Vorbereitung und Durchführu...
Am vergangenen Wochenende fand das Auftakttreffen zur Aktion "CDA 2015" statt, zu dem die CDA Hauptgeschäftsstelle 15 Pilotverbände in einem sorgfältigen Prozess ausgewählt hat. Hierzu haben u.a. Umfragen unter den Mitglieder...
Seit geraumer Zeit wird über die Möglichkeiten einer Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße diskutiert. Nach einer Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 5. Mä...
Über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, dass es unzulässig sei, Anrainer des beliebten Tilla-Durieux-Parks an den Erschließungskosten für die schrägen Rasenflächen zu beteiligen, wurde in der Presse beri...
Früher ein beliebtes Ausflugsziel und Einkehrort für Parkbesucher, steht das Parkcafé in den Rehbergen nun seit mittlerweile einem Vierteljahr leer. Wie es weitergeht, ist unklar. Die CDU-Fraktion forscht beim Bezirksamt nach.
Gerade in jüngster Zeit steht die Radikalisierung von Jugendlichen durch Extremisten im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Insbesondere islamistische Tendenzen stellen neben schon länger problematischen rechts- und linksextremen Phänomenen e...
Bei dem Goethepark handelt es sich um eine Geschützte Grünanlage gemäß Grünanlagengesetz 24.11.1997, worauf auch an den Eingängen hingewiesen wird. In letzter Zeit wird aber die illegale Verbindungsmöglichkeit entlang des Friedhofes...
Wie der Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drs. Nr. 1147/IV zu entnehmen ist, ist es im Rahmen des Programms Aktive Zentren möglich, städtebaulich bedeutende Objekte besonders auszuschildern. Um dieses für das Programmjahr 2016 möglich zu machen, müs...
Die CDA Mitte, die CDU Fraktion in der BVV Mitte und der Arbeitskreis Schule der CDU Mitte hatten zum 2. Schulpolitischen Empfang, den Bundestagsabgeordneten Sven Volmerin eingeladen, um über Chancen und Herausforderungen für unsere Schulen beim Thema Digitalisierung zu...
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