Mündliche Anfragen der CDU-Fraktion Mitte im Januar 2013

Für die Sitzung der BVV Mitte im Januar 2013 stellen Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte mündliche Anfragen zur Müllerhalle sowie zur Tiergartenstraße.

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Heinz Kiske
Status Müllerhalle

"1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Ankermieter (Kaufland) nicht mehr an dem Vorhaben interessiert ist?
2. Was hat der Erwerber des Geländes mit dem Grundstück vor? "


Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Birga Köhler
Bauarbeiten Tiergartenstraße

"1. Welcher aktuelle Grund liegt für die anhaltende Sperrung der Tiergartenstraße vor?
2. Wann wir die Straße für den allgemeinen Verkehr wieder freigegeben?
3. Welche Möglichkeiten gibt es, die Bürgerinnen und Bürger am Zugang zur Sperrung über die Gründe der Sperrung zu informieren? Plant die Verwaltung hier selbst tätig zu werden oder auf die Verantwortlichen diesbezüglich Einfluss zu nehmen? "



> Mündliche Anfragen enthalten meist einfache Themen, deren sachgerechte Beantwortung durch das Bezirksamt auch kurzfristig erfolgen kann; daher können Mündliche Anfragen bis zu vier Tage vor der Sitzung der BVV Mitte schriftlich eingereicht werden.

> Nach der Beantwortung schließt sich keine allgemeine Aussprache an, eine begrenzte Anzahl an Nachfragen sind dagegen zulässig.

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