Neuigkeiten

15.01.2014   Antrag der CDU-Fraktion Mitte
Querparken in der Usedomer Straße zur Regel machen

Die Usedomer Straße ist von ihrer Breite her für ein Querparken bestens geeignet. Durch quer abgestellte Fahrzeuge wird zudem eine Verringerung der Fahrbahnbreite erreicht, was sich zusätzlich positiv auf die Sicherheit der Fußgänger beim Que...

15.01.2014   Große Anfragen der CDU-Fraktion Mitte
Öffentliche Förderung von Kulturprojekten im Bezirk Mitte
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Der Bezirk Mitte sieht sich seit geraumer Zeit kaum noch in der Lage, die bislang bestehende Förderung von Projekten, wie z.B. dem Atze Musiktheater, fortzuführen. Unterstützung erhoffen wir uns als CDU-Fraktion durch die jüngsten Haushaltsbeschl&uum...

15.01.2014   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte
Bezirkshaushalt Mitte bleibt weiter angespannt
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Überraschend durften die Berliner Bezirke im Rahmen der jüngsten Beratung des Doppelhaushaltsplanes für die Jahre 2014 und 2015 doch nicht mit einer Erhöhung der Zuweisung um insgesamt 50 Mio. Euro rechnen. Für den Bezirk Mitte resultiert daraus...

14.01.2014   Opposition zum NS-Regime sichtbar machen
Ein Platz für die Widerstandskämpfer Elise und Otto Hampel
Elise und Otto Hampel, 1937 Bildquelle: Privatbesitz/Reproduktion Gedenkstätte Deutscher Widerstand

Noch ist der Vorplatz des Rathauses Wedding ohne Namen. Dies soll sich aber ändern, wie der Ausschuss für Bildung und Kultur Anfang des Jahres angeregt hat. Die CDU-Fraktion schlägt daher als Namensgeber das Weddinger Ehepaar Hampel vor, welches mutig und...

22.12.2013   Anfrage der CDU-Fraktion
Sprachförderung sicherstellen, ohne Regelunterricht einzuschränken!
Schulausschussvorsitzender Olaf Lemke stellte die Anfrage zur Sprachförderung an der Miriam-Makeba-Schule

Sprachförderung ist eine der wichtigsten Aufgaben für das Bildungswesen. Denn Sprachkenntnisse und -fähigkeiten sind der Schlüssel für alle weiteren Etappen und Ziele des Lebensweges junger Menschen. So zum Beispiel liegt auch eine naturwissensc...

20.12.2013   BVV Mitte bekräftigt ihren Willen zur Investition in Schulen in Mitte!
Schulen endlich stärken!
Bildrechte: Dirk Reitze

Der Vorsitzende der CDA Mitte Olaf Lemke, gleichzeitig Vorsitzender des Schulausschusses der BVV Mitte und der Vorsitzende der CDU Fraktion der BVV Mitte Thorsten Reschke bekräftigten in der Sitzung der BVV Mitte am 19. Dezember ihre...

20.12.2013
Joachim Zeller als Berichterstatter des Regionalausschusses zur langfristigen Finanzierung der europäischen Wirtschaft
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Der Regionalausschuss des Europäischen Parlaments hat in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten mit großer Mehrheit die Stellungnahme zur Langfristfinanzierung der europäischen Wirtschaft angenommen, für die ich als Berichterstatter verantwortlich b...

10.12.2013   Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Gemeinsame Regeln und Verfahren für die Anwendung der Instrumente der Union im Bereich des auswärtigen Handelns
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Joachim Zeller, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für regionale Entwicklung: "Frau Präsidentin! Rechtzeitig zu Weihnachten bekommen wir noch ein kleines Geschenk, nämlich den Beschluss über die Instrumente zur Außen...

10.12.2013   Große Anfrage der CDU-Fraktion
Wie geht es weiter mit der Stadtteilbibliothek Tiergarten-Süd und dem angeschlossenen Café?

Bibliotheken - längst mehr als eine Medienausleihe - sind im Idealfall Fixpunkt eines lebendigen, lebenswerten und stabilen Kiezes. Auch auf dem Feld der Bildung und Weiterbildung sind Bibliotheken ein unverzichtbarer Baustein. Deshalb fragten Thorsten Reschke, U...

04.12.2013   Weihnachtlicher Ortstermin
Der Wirtschaftsausschuss zu Besuch beim Weihnachtsmarkt am auswärtigen Amt
Für die CDU im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt: Johann Ganz, Heinz Kiske und Birga Köhler (v.l.n.r.)

Der Wirtschaftsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung hatte in der Vorweihnachtszeit einen Ortstermin, der gut zur Jahreszeit passte: Bei dem Betreiber des Weihnachtsmarktes, Joseph Nieke, informierte man sich vor Ort über die Genehmigungspraxis der Verwalt...

03.12.2013   Der Kreisvorstand der CDA Mitte plant das Veranstaltungsjahr 2014
CDA Mitte schaut nach vorn!

Der Kreisvorstand der CDA Mitte traf sich am 2. Dezember zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Neben einer Rückschau auf die vergangenen, ereignisreichen Monate des Bundestagswahlkampfes beschäftigte den Vorstand insbesondere die Planung für das Jahr 2014. Um ein...

29.11.2013   CDA bewertet Vereinbarungen der Koalitionsverhandlungen
Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD

Der CDA-Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann erklärte nach den nächtlichen Beratungen: "Das ist ein guter Koalitionsvertrag. Er hat die Belange der Beschäftigten und ihrer Familien im Blick. Im Vertrag sind alle wichtigen Punkte enthalten, für die wir als CDA gekämpft...

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