Die Botschafterin Monique van Daalen überreicht im Namen der niederländischen Blumenzwiebelbranche 20.000 Tulpenzwiebeln an den Bezirk Mitte. Für den Bezirk Mitte nehme ich die Blumenzwiebeln in Empfang.
Neuigkeiten
Das Bezirksamt Mitte testet aktuell den neuen eGolf auf seine Praxistauglichkeit. Das Ordnungsamt konnte sich von den Qualitäten des eGolf bereits überzeugen. In den letzten beiden Tagen konnte ich den eGolf testen. Mein kurzes Fazit:
Die grundhafte Sanierung der Strasse "Alt-Moabit" ist fertig und soll am kommenden Montag freigegeben werden.
Unser Bundestagsabgeordnete Dr. Philipp Lengsfeld ist Moabiter geworden und mit seiner Familie in eine neue Wohnung in Moabit-Nord gezogen. Die CDU Moabit hat ihn in seinem neuen Kiez begrüßt.
Die Heilandskirche strahlt weit über Moabit hinaus. Das Dach ist aber alles andere als in einem guten Zustand und muss dringend saniert werden.
Der Zoll will den Kampf gegen Schwarzarbeit intensivieren. Hierzu erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU und Vorsitzende der Landesgruppe Berlin in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kai Wegner, MdB:
Die mangelhafte Personalausstattung bei der VLB zeigt negative Wirkung: Für die Baustelleneinrichtung zur Schlaglochbeseitigung brauchen die Strassenbauunternehmen eine Genehmigung von der VLB. Wegen Personalmagels werden diese aber nicht erteilt. Das führt d...
Der Senat hat ein weiteres Sonderprogramm beschlossen - das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP). Die Bezirke erhalten darüber insgesamt 10 Mio Euro - grundsätzlich eine zu begrüßende Initiative.
Der Senat hatte zugesagt, für die Milieuschutzuntersuchung in MItte sich an den Kosten zu betieligen - von den notwendigen 50.000,- Euro im Jahr 2014 wurden 20.000,- Euro in Aussicht gestellt.
Das Projekt stand kurz vor dem Scheitern, aber Dank der konstruktiven Unterstützung und Beratung durch die Bauaufsicht des Bezirksamtes kann Quinoa noch rechtzeitig an den Start gehen.
Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt: "Die aktuelle Länderstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein Alarmsignal für die Berliner Bildungspolitik. Sie zeig...
Auf meine Initiative hat das Bezirksamt Mitte beschlossen, zu den Mitte von der Senatsverwaltung zur Verfügung gestellten 4 Stellen bis zu 6 weitere Stellen (auf dann insgesamt bis zu 10!) aus den Mitteln der Wohnungsneubauprämie zu finanzieren.
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