Für die Sitzung der BVV Mitte im Oktober 2013 stellen die Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte drei Große Anfragen zu verschiedenen Themenbereichen.
Neuigkeiten
Der Berliner CDU-Europaabgeordnete Joachim Zeller wird am 09. Oktober 2013 als Wahlbeobachter die Durchführung der Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan beobachten.
Mit anonymen Absender hat in der vergangenen Woche ein in höchstem Grade abstoßender Text per E-Mail das Fraktionsbüro erreicht: Angehängt war ein vierzigseitiges Hetzpamphlet, welches pseudowissenschaftliche eugenische Theorien, wie sie in der erst...
Der Vorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel, erklärt zum Tag der Deutschen Einheit: Vor nunmehr 23 Jahren wurde Deutschland wiedervereint. Die Wiedervereinigung ist eine Sternstunde unserer Geschichte. Denn seitdem leben alle Deutschen in Demokratie ...
Unser Landesvorsitzender Frank Henkel war auf Bezirkstour in Mitte. Ebenfalls vor Ort waren der Direktkandidat Dr. Philipp Lengsfeld, der Europaabgeordnete Joachim Zeller, der stellvertretende Vorsitzende der CDU Mitte, Volker Liepelt, sowie der Abgeordnete der CDU-Frak...
Die Arbeitgeber und der Deutsche Gewerkschaftsbund haben sich darauf geeinigt, den Mindestlohn im Zeitarbeitsgewerbe zum 1. Januar 2014 um 3,8 Prozent im Westen und 4,8 Prozent im Osten zu erhöhen. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Ka...
Die CDU-Fraktion Mitte ersucht in einer Antragsinitiative das Bezirksamt Mitte, sich gemeinsam mit dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass das ehemalige Gefängnis im Präsidium der Volkspolizei in der Keibelstraße endlich zu einem Erinnerungsort...
Die CDU-Fraktion Mitte ersucht in einer Antragsinitiative das Bezirksamt Mitte, auf eine Ausnahmeregelung für das Schaustellergewerbe innerhalb der Umweltzone in Berlin hinzuwirken, mit der deren gewerbliche Großfahrzeuge vom Führen einer Umweltplakette ...
Die CDU-Fraktion Mitte ersucht in einer Antragsinitiative das Bezirksamt Mitte, die vor den Hausnummern Reinickendorfer Str. 57 und 63 für Rollstuhlfahrer auf die Fahrbahn aufgetragenen Markierungen in der Form zu sichern, dass ganzjährig eine ungehinderte Ben...
Die CDU-Fraktion Mitte ersucht in einer Antragsinitiative das Bezirksamt Mitte, künftig bei der Erteilung von Genehmigungen zur Sondernutzung im Bereich des „Platz des Volksaufstands von 1953“ (Leipziger Straße / Ecke Wilhelmstraße) in den N...
Für die Sitzung der BVV Mitte im September 2013 stellen die Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte sechs Große Anfragen zu verschiedenen Themenbereichen.
Mit zahlreichen Themen wird sich das Europäische Parlament während seiner Plenarsitzung vom 9. bis 12. September 2013 beschäftigen.
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