Joachim Zeller: "Herr Präsident, Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen! Noch vor wenigen Tagen sahen wir mit Erschütterung in den Fernsehbildern, wie weite Landstriche Polens und anderer mitteleuropäischer Länder vom Wasser überflutet ...
Neuigkeiten
Das Land Baden-Württemberg fordert in der heutigen Sitzung des Bundesrates die Bundesregierung auf, mittels einer gesetzlichen Regelung eine Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten, Meldepflichten und Präventionsmaßnahmen für die Betreib...
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich freue mich Ihnen hiermit den neuen Newsletter über die aktuellen Initiativen und meine Arbeit im Europäischen Parlament zur Verfügung zu stellen. Nutzen Sie auch die Möglichkeit, sich über di...
Joachim Zeller: "Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen besonderen Gruß auch an die Besucherinnen und Besucher des Parlaments, die der Debatte hier zahlreicher und aufmerksamer folgen als viele unsere...
Joachim Zeller: "Frau Präsidentin! Wir haben hier eine eher globale Fragestellung, nämlich die nach dem Subsidiaritätsprinzip und der Universalität sozialer öffentlicher Dienstleistungen in der EU insgesamt. Aber am Beispiel der Niederlande...
Den wetterbezogen womöglich einzigen schönen Tag der Woche wusste die JU Mitte gemeinsam mit der Schülerunion bestens zu nutzen: Nach getanem Tageswerk traf man sich in geselliger Runde in unmittelbarer Nähe zur Residenz unseres Staatsoberhauptes ...
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Wir freuen uns, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel das zukunftsweisende Thema Elektromobilität entschieden vorantreibt. Die Nationale Plattform Elektromobilität ist ein w...
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt anlässlich Krawalle und Demonstrationen rund um den 1.Mai: „Es ist sehr erfreulich, dass sich das Ausmaß der Maikrawalle des Vorjahres nicht wiederholt hat. Das ist vor al...
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Berlin steuert auf Mai-Krawalle zu, die das Ausmaß der Auseinandersetzungen im letzten Jahr noch überschreiten könnten. Im Internet rufen Extremisten unverhohlen zu...
Im April 2010 thematisiert die CDU-Fraktion in ihren Anfragen an das Bezirksamt die Entwicklung der Anmeldezahlen in den 7. Klassen im Bezirk, die Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Schankvorgärten sowie die angeblich personelle Verstrick...
Kenner der Arbeitweise von Bezirksbürgermeister Dr. Hanke hätten es ahnen können: Der Auftrag der BVV an das Bezirksamt, bis zum 1. März ein Gesamtkonzept zur Hilfe für den Leopoldplatz zu erstellen, wurde nicht erfüllt. Bezirksbürgerm...
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