Zu den Sitzungen des Hauptausschusses der BVV Mitte am 8. und 9. Mai 2012 haben die Fraktionen von SPD und CDU zahlreiche Änderungsanträge formuliert, die die Diskussionen in den Fachausschüssen aufnehmen und zudem die politische Schwerpunktsetzung verst&...
Neuigkeiten
Der drittgrößte Kreisverband der Berliner CDA diskutierte auf seiner Jahreshauptversammlung am 4. Mai über die Arbeit im vergangenen Jahr, insbesondere die vielfältigen Herausforderungen des Wahlkampfs 2011 und die Aufgaben und Ziele des Kreisvors...
Zur aktuell in der CDU geführten Diskussion über eine bundeseinheitliche Lohnuntergrenze erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin Kai Wegner, MdB:
Mit einer Führung durch das Kriminalgericht Moabit startete die Junge Union Berlin-Mitte am Dienstag, 24. April 2012, ihr neues Format „Exkursionen zu den Themenbereichen Öffentliche Sicherheit und Justiz“.
CDA Mitte gegen prekäre Jobs
Joachim Zeller: "Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Vorschlag zu den Risikoteilungsinstrumenten wird sicherlich kein Staatsbankrott dort, wo er auftreten sollte, verhindert werden können. Aber etwas zu tun ist immer noch ...
Bundespräsident Joachim Gauck ist ein überzeugter Europäer: Bei seinem Antrittsbesuch im Europäischen Parlament in Straßburg bestärkte das Staatsoberhaupt in seiner gewohnt erfrischenden Art und mit einer Prise Humor die deutschen Europaab...
Dem Hauptausschuss der BVV Mitte ist nunmehr der durch das Bezirksamt Mitte beschlossene Haushaltsplanentwurf 2012/2013 als Druckexemplar und als PDF-Datei zur Verfügung gestellt worden. Die Bezirksverordneten werden den Entwurf am 19. April 2012 in erster Lesung b...
Die diesjährige Klausurfahrt hat die Junge Union Berlin-Mitte vom 13. - 15. April 2012 in die polnische Hauptstadt Warschau geführt.
Joachim Zeller: "Wie werden Strukturfondsmittel für 2012-2014 in Spanien eingesetzt? Erfolgt der Einsatz auf der Grundlage bestehender operationeller Programme, oder erfolgt eine Umschichtung ('reprogramming')? Wofür werden die Mittel in den Fälle...
Die Fraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wollen über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass die Haftung für WLAN-Betreiber beschränkt wird, damit künftig "Betreiber wie z.B. Nachbarschaftsinitiativen, lokale Funkdatennetze ...
Im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV Mitte haben sich die Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in einem gemeinsamen Antrag für die zeitnahe Erweiterung des Mauerparks ausgesprochen.
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