Joachim Zeller: "Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen besonderen Gruß auch an die Besucherinnen und Besucher des Parlaments, die der Debatte hier zahlreicher und aufmerksamer folgen als viele unsere...
Neuigkeiten
Joachim Zeller: "Frau Präsidentin! Wir haben hier eine eher globale Fragestellung, nämlich die nach dem Subsidiaritätsprinzip und der Universalität sozialer öffentlicher Dienstleistungen in der EU insgesamt. Aber am Beispiel der Niederlande...
Den wetterbezogen womöglich einzigen schönen Tag der Woche wusste die JU Mitte gemeinsam mit der Schülerunion bestens zu nutzen: Nach getanem Tageswerk traf man sich in geselliger Runde in unmittelbarer Nähe zur Residenz unseres Staatsoberhauptes ...
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Wir freuen uns, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel das zukunftsweisende Thema Elektromobilität entschieden vorantreibt. Die Nationale Plattform Elektromobilität ist ein w...
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt anlässlich Krawalle und Demonstrationen rund um den 1.Mai: „Es ist sehr erfreulich, dass sich das Ausmaß der Maikrawalle des Vorjahres nicht wiederholt hat. Das ist vor al...
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Berlin steuert auf Mai-Krawalle zu, die das Ausmaß der Auseinandersetzungen im letzten Jahr noch überschreiten könnten. Im Internet rufen Extremisten unverhohlen zu...
Im April 2010 thematisiert die CDU-Fraktion in ihren Anfragen an das Bezirksamt die Entwicklung der Anmeldezahlen in den 7. Klassen im Bezirk, die Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Schankvorgärten sowie die angeblich personelle Verstrick...
Kenner der Arbeitweise von Bezirksbürgermeister Dr. Hanke hätten es ahnen können: Der Auftrag der BVV an das Bezirksamt, bis zum 1. März ein Gesamtkonzept zur Hilfe für den Leopoldplatz zu erstellen, wurde nicht erfüllt. Bezirksbürgerm...
Eine Vielzahl kriminalpolizeilich relevanter Ereignisse ist im Zusammenhang mit Berliner Spielstätten zu beobachten: die Palette reicht dabei vom rein illegalen Betrieb über Glücksspiel, Geldwäsche, Betrug, räuberische Erpressung, Raubmord, K&ou...
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), unternimmt heute einen sogenannten „Bezirksbesuch“ in Mitte. In Begleitung von Bezirksbürgermeister Hanke (SPD) will er sich 'informieren' sowie 'Gespräche mit Bürgerinnen un...
Seit der BGB-Änderung vom 1. Juni 2008 können die deutschen Behörden Anfechtungsverfahren beim Verdacht von Scheinvaterschaften einleiten. In Berlin sind damit die bezirklichen Standesämter betraut, die konkrete Durchführung der Verfahren oblieg...
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