Neuigkeiten

24.10.2019   Mündliche Anfrage
Wieder Baumfällungen – Drucksache 2132/V

Die CDU Fraktion fragt nach den Gründen für die Fällung von 7 jungen Bäumen in der Ida-von-Arnim-Straße und der offenkundig fehlenden Information dazu im Vorfeld.

24.10.2019   Mündliche Anfrage
Erfahrungen mit dem ISBJ – Drucksache 2133/V

Offenbar kommt es vermehrt zu Schwierigkeiten bei Abrechnungen von Klassenfahrten und Zahlungen mit dem ISBJ (IT-Fachverfahren der Jugendhilfe in Berlin). Auch fehlerhafte Kostenbescheide an Eltern und Vorleistungen durch Träger werden thematisiert.

23.10.2019   Pressemitteilung
Initiativen der CDU Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 24. Oktober
Zur Meldung

Der Volkspark Rehberge mit seiner „Catcherwiese“ und das anliegende ehemalige Parkcafé werden ein Schwerpunkt der nächsten Sitzung der BVV Mitte am Donnerstag, 24. Oktober 2019 sein. So greift eine Einwohneranfrage direkt zu Beginn einen Antrag d...

21.10.2019   Frau Scheeres und die Schulpolitik
Die Versager (Teil 2)
Foto: Marco Verch / flickr.com / CC BY 2.0

Was bekommt der rot-rot-grüne Senat eigentlich auf die Reihe? Ob Schulen, Verkehr, Wohnen oder Justiz - auf eigentlich jedem Gebiet regiert das Chaos. Und das hat einen Namen: SPD, Grüne, Linke. Ein Kommentar.

21.10.2019   Der Regierende Bürgermeister und sein Traum
Die Versager (Teil 1)
Foto: Axel Jung / flickr.com / CC BY-ND 2.0

Was bekommt der rot-rot-grüne Senat eigentlich auf die Reihe? Ob Schulen, Verkehr, Wohnen oder Justiz - auf eigentlich jedem Gebiet regiert das Chaos. Und das hat einen Namen: SPD, Grüne, Linke. Ein Kommentar.

12.10.2019   Zwischen »Dooring« und Baustellenchaos
Verkehrspolitische Radtour durch den Bezirk Mitte
Fußgängerzone - Radweg - Horrorstrecke. Foto: Benno Kirsch

Vor welchen Problemen Alltagsradfahrer im Bezirk Mitte stehen, haben Mitglieder der CDU Moabit in Erfahrung gebracht. Sie unternahmen eine Radtour, auf der sie problematische und hoffnungsvoll stimmende Stellen ansteuerten.

11.10.2019
BU+ an der GutsMuths-Grundschule in Mitte

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten, auch über Farben. In der Vergangenheit gab es den ein oder anderen kritischen Beitrag zur Farbwahl. Aber: das Ergebnis kann sich so oder so sehen lassen! Danke auch an die Schulleitung für die Unt...

30.09.2019   Für das Erinnern
CDU Moabit putzt Stolpersteine
Foto: Benno Kirsch

Im nationalsozialistischen Deutschland wurden Juden aus ihren Häusern vertrieben und deportiert - auch aus Moabit. Um an das Verbrechen, das unter den Augen der Nachbarn stattfand, zu erinnern, reinigte der OV Moabit »Stolpersteine« in der Thomasiu...

10.09.2019   Große Anfrage
Wie geht es weiter mit den Uferhallen:
Zur Meldung

Wir fragen das Bezirksamt: Treffen Berichte zu, dass der Investor das Areal an den Uferhallen bebauen will? Ist dem Bezirksamt bekannt, was auf dem Geländer der Uferhallen gebaut werden soll? Fanden Gespräch...

10.09.2019   Große Anfrage
Durchsetzung der Hundegesetzdurchführungsverordnung
Zur Meldung

Wir fragen das Bezirksamt: Für wie viele Hunde in Mitte gilt der Leinenzwang? Für wie viele davon gilt der Leinenzwang aufgrund der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Hundegesetzdurch- führungsverordnung (HundeG-DVO)? ...

10.09.2019   Antrag
Haus der Gesundheit
Zur Meldung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen Beteiligten, darunter insbesondere mit der KV Berlin Gespräche über Optionen zu führen, wie die z.Z. im Haus der Gesun...

10.09.2019   Antrag
Spielplatzerneuerung in den Rehbergen
Zur Meldung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Spielplatz in den Rehbergen (Eingang Windhuker Str., in unmittelbarer Nähe zum Entenpfuhl) zu erneuern. Dazu soll es die bereits vorhandenen Kletter- und Spielger...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben