Neuigkeiten

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Treffen Pressemeldungen zu, wonach Bewohner der Petersallee bei der Polizei nachgefragt haben, dass die alten Namen der Straßen bereits getilgt wurden und durch die neuen ersetzt wurden? 2. Wie schätzt das Bezirksamt das ...

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Teile des Bezirksamts waren in die Entscheidung über die Beauftragung von Herrn Flierl einbezogen? 2. Gab und gibt es persönliche Treffen außerhalb dienstlicher Kontakte zwischen dem zuständigen Bezirksam...

Ich frage das Bezirksamt: 1. Was passiert, wenn bis zum 1. August 2019 kein neuer Träger für die Kita Alegria in der Schmidstr. 1 fest steht? 2. Wem gehören die Möbel in der Kita Alegria und wie ist sichergestellt, dass zum 1. August 2019 ein...

Es gibt einige Neuerungen, ich freue mich (insbesondere) über die Aufnahme der „Geschwisterkindregelung“, falls Einschulungsbereiche geändert werden. Der Vorschlag wurde im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens von der CDU eingebracht und unters...

Wir laden Sie herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsbrunch ein.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Wurde eine Asbestsanierung des Hauses des ehemaligen Berliner Verlages am Alexanderplatz (derzeitig im Eigentum von Tishman Speyer) durchgeführt? Wenn dies nicht der Fall ist: 2. Haben die Ba...

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann beginnt die Rekonstruktion der Bauakademie? 2. Welches sind die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)? 

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen handelt die zuständige Stadträtin gegen den Beschluss der BVV (DS 1551/V)? 2. Warum ignoriert die zuständige Stadträtin den Beschluss eines beteiligungsorientierten Findungsverfahrens gem....

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen gab das Bezirksamt als einziger Bezirk die bereitstehenden Finanzmittel für die Schuldnerberatung innerhalb von sechs Monaten? nicht aus? 2. Wie wird sichergestellt, dass die zusätzlich bereitstehen...

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele mit dem Verkehrszeichen 325.1 bzw. 325.2 gekennzeichnete verkehrsberuhigte Bereiche gibt es derzeit im Bezirk Mitte? 2. Wie viele davon sind gleichzeitig mit dem Verkehrszeichen 357 – Sackgasse gekennzeichnet? 3....

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Bestehen seitens des Bezirksamtes Planungen, dass die Panke Parcours in die bezirkliche „Regelfinanzierung“ aufgenommen werden? 2. Ab wann soll diese „Regelfinanzierung“ erfolgen? 3. Wie hoch sollen die j...

Die CDU Deutschlands hat sich klar gegen das Kinderkopftuch positioniert. Sie übernahm einen Antrag, der seinen Ursprung im Ortsverband Moabit hat.