Neuigkeiten

18.11.2015   Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Schwanhäußer)
Clearingverfahren von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden
Verfahrensbeschleunigung im Asylverfahren ist nicht nur bei minderjährigen unbegleiteten Asylsuchenden das Gebot der Stunde

Der Zustrom von Asylbewerberinnen und -bewerbern stellt Berlin vor große Herausforderungen. Eine der vielen Einzelaufgaben ist die Beschleunigung der Statusüberprüfung von Asylbegehrenden, welche minderjährig sind oder das Asylverfahren f&...

17.11.2015   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Einsatz der BSR zur Säuberung von Parks und Wäldern in Berlin
¹ Erfolgreich neu aufgestellt und stadteigen: BSR

Die Sauberkeit der Grünflächen im Bezirk hat stellenweise durchaus noch Verbesserungspotential. Das macht das Vorhaben der BSR, die Reinigung von Parks anzubieten, umso interessanter. Inwieweit die Pläne nunmehr gediehen sind und ob der Bezirk au...

15.11.2015   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Aktueller Stand zum Haus der Gesundheit
Das Haus der Gesundheit in einer historischen Aufnahme (Mitte)¹

Schon lange treibt das Schicksal des historischen und weit über den Kiez hinaus bekannten Hauses der Gesundheit die Bezirksöffentlichkeit und -politik um. Angekündigt war, dass das Gebäude an eine öffentliche Gesellschaft verkauft wird. Ob es hi...

12.11.2015    Im Zeitraum 16.11.2015 – 31.03.2016 erfolgt die Erneuerung der Fahrbahndecke einschließlich Asbestteilsanierung der Fugen.
Straßenbauarbeiten im Hansaviertel - Altonaer Straße (zwischen Bartningallee/Klopstockstraße und Hansabrücke)
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Seit mehr als zwei Jahren (!) warten wir auf die Anordnung (Erlaubnis) der Verkehrslenkung Berlin - nun kann es endlich losgehen! Die Erneuerung erfolgt über mehrere Bauphasen. Während der Bauphasen erfolgt eine eingeschränkte Verkehrsführung inn...

11.11.2015   Stellungnahme von Joachim Zeller als Schatten-Verfasser
Gemeinsamen Regeln für die Umsetzung der externen Dimension der GFP und der Fischereiabkommen
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Stellungnahme des Entwicklungsausschusses für den Fischereiausschuss, bei der Joachim Zeller als Schatten-Verfasser fungierte.

11.11.2015    Heute konnte ich die ersten beiden Elektrofahrzeuge für den Außendienst des Ordnungsamtes in Betrieb nehmen.
Ein weiterer Schritt in Richtung emissionsfreies Fahren im Bezirksamt Mitte

Diese werden künftig im gesamten Bezirk Mitte eingesetzt. Damit ist im Bezirk Mitte ein weiterer Schritt getan, um den Emissionsausstoß von Fahrzeugen des Bezirksamtes weiter zurück zu fahren. Elektromobilität wird in den nächsten Jahren i...

11.11.2015   Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Zuverlässigkeit des Trägers „L.I.T.H.U. Projektmanagement gGmbH“
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Blogger erheben Vorwürfe gegen den Betreiber der Notunterkunft Alt-Moabit 10, Moabit. In der von der selben gGmbh betriebenen Unterkunft im FEZ in der Wuhlheide sei es zu Mängeln in der Versorgung, Ausstattung und im Informationsfluss gekommen, so die \'Arbeit...

09.11.2015   Der Kreisparteitag hat am 07.11.2015 Carsten Spallek einstimmig zum Bürgermeister-Kandidaten nominiert.
CDU-Mitte nominiert Carsten Spallek als Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters

"Ich bin dankbar und demütig, solch ein Ergebnis verpflichtet natürlich.", so Carsten Spallek In den letzten vier Jahren hat Carsten Spallek erfolgreich Politik in und für Mitte gemacht. Das Votum des Kreisparteitages ist ein starkes Mandat, ...

06.11.2015   Am 06. November wurden in Mitte an den Standorten Alexanderplatz, Friedrichstr. /Ecke Zimmerstr. und Brücke / Karl-Liebknechtstr. Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Außerdem wurde ein Lager durchsucht.
Kontrolle von Pelzmützenverkäufern
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Beteiligt waren 5 Mitarbeiter der Polizei sowie 6 Lebensmittelkontrolleure und drei amtl. Tierärzte. Insgesamt wurden 6 Händler kontrolliert und insgesamt 690 Artikel sichergestellt. Die Herkunft der Waren bleibt weiterhin nebulös. Rechnungen oder ...

05.11.2015
Straßenbauarbeiten in der Flottwellstraße beginnen endlich

Das Bezirksamt Mitte von Berlin hat auf Grundlage eines Verkehrs- und Gestaltungskonzeptes nach mehreren gemeinsamen Abstimmungsrunden mit QR-Vertretern, Baugruppen, Investoren, Quartiersmanagement und Anwohnerinnen und Anwohnern die Planung für die Umgestaltung...

31.10.2015   Der Kreisverband CDA Mitte bei der Bundestagung gut vertreten.
Bundestagung der CDU-Sozialausschüsse tagt in Berlin-Moabit!

Die aktuelle Flüchtlingspolitik und die Beschlussfassung über ein neues Grundsatzprogramm stehen auf der Tagesordnung der Bundestagung der CDU-Sozialausschüsse (CDA) am kommenden Wochenende (7./8. November 2015) in Berlin. Auch die CDA Mitte wird dort vertreten sein: ...

31.10.2015
Winterwelt am Potsdamer Platz eröffnet

Bei knackigen Temperaturen aber strahlendem Sonnenschein kann ich heute gemeinsam mit Arnold Bergmann, dem Chef der Winterwelt am Potsdamer Platz, und Eishockey-Idol Sven Felski die diesjährige Saison einläuten.

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