Das Interessenbekundungsverfahren wurde aus formalen Gründen notwendig, da statt der 6-12monatigen Ausnahmegenehmigungen eine Nutzungsdauer von bis zu 4Jahren vereinbart werden sollte. Mit der heutigen Entscheidung gibt es eine verlässliche Planungspers...
Neuigkeiten
Der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Innensenator Frank Henkel erklärt zu den Terroranschlägen von Brüssel: „Die Nachrichten, die uns aus Brüssel erreichen, sind ein Albtraum. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Haup...
Eine Forderung hat mich in meiner Einschätzung bestätigt: die Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich Lebensmittelhändler für die Nahversorgung. Auch Drogerie- und Biomarkt scheinen stark nachgefragt (da bin ich mir mit dem Bauherren üb...
Es ist eine grassierende Mode unter linken Parteien, historisch gewachsene Straßennamen entfernen zu wollen, weil die Umstände der Benennung oder die Biographien der Namensstifter nicht mehr unserem gegenwärtigen Normen entsprechen. Klar ist: Von den We...
Stellungnahme zu Friedensunterstützungsmissionen – Zusammenarbeit der EU mit den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union
Bei der betreffenden Spielhalle wurde bemängelt, dass die Geldspielautomaten zum Teil zu dicht nebeneinander ohne vorgeschriebener Sichtblende gestanden haben und mit nicht zulässiger "Anreizwerbung" beworben wurden. Außerdem wurden unerlaub...
Sehr gern sind Mitglieder der CDA Mitte und der CDU Moabit der Einladung des wohl größten Arbeitgebers im Ortsteil Moabit gefolgt, sein Werk zu besichtigen.
Stellungnahme zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fisc...
Zum Masterplan Integration und Sicherheit erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:
Eine Jury wird entscheiden, welche Arbeiten das Rennen machen. Die ausgewählten Kunstwerke werden auf das Format von ca. 3,60 m x 2,90 m vergrößert und auf dem Mittelstreifen der Müllerstraße ausgestellt. Interessierte reichen die Arbeit...
Heute fanden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:
Ich freue mich, dass dem dringenden Wunsch der Anlieger, den Platz wieder zugänglich zu machen, jetzt aufgrund des Engagements der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus entsprochen werden kann!
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