Neuigkeiten

22.10.2019
Keine Freigrenze für Heroin und Kokain

Die gesundheits- und drogenpolitische Sprecherin der Berliner Grünen, Catherina Pieroth, fordert die Freigabe von Heroin und Kokain für den Eigenbedarf. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:

21.10.2019   Frau Scheeres und die Schulpolitik
Die Versager (Teil 2)
Foto: Marco Verch / flickr.com / CC BY 2.0

Was bekommt der rot-rot-grüne Senat eigentlich auf die Reihe? Ob Schulen, Verkehr, Wohnen oder Justiz - auf eigentlich jedem Gebiet regiert das Chaos. Und das hat einen Namen: SPD, Grüne, Linke. Ein Kommentar.

21.10.2019   Der Regierende Bürgermeister und sein Traum
Die Versager (Teil 1)
Foto: Axel Jung / flickr.com / CC BY-ND 2.0

Was bekommt der rot-rot-grüne Senat eigentlich auf die Reihe? Ob Schulen, Verkehr, Wohnen oder Justiz - auf eigentlich jedem Gebiet regiert das Chaos. Und das hat einen Namen: SPD, Grüne, Linke. Ein Kommentar.

12.10.2019   Zwischen »Dooring« und Baustellenchaos
Verkehrspolitische Radtour durch den Bezirk Mitte
Fußgängerzone - Radweg - Horrorstrecke. Foto: Benno Kirsch

Vor welchen Problemen Alltagsradfahrer im Bezirk Mitte stehen, haben Mitglieder der CDU Moabit in Erfahrung gebracht. Sie unternahmen eine Radtour, auf der sie problematische und hoffnungsvoll stimmende Stellen ansteuerten.

11.10.2019
BU+ an der GutsMuths-Grundschule in Mitte

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten, auch über Farben. In der Vergangenheit gab es den ein oder anderen kritischen Beitrag zur Farbwahl. Aber: das Ergebnis kann sich so oder so sehen lassen! Danke auch an die Schulleitung für die Unt...

30.09.2019   Für das Erinnern
CDU Moabit putzt Stolpersteine
Foto: Benno Kirsch

Im nationalsozialistischen Deutschland wurden Juden aus ihren Häusern vertrieben und deportiert - auch aus Moabit. Um an das Verbrechen, das unter den Augen der Nachbarn stattfand, zu erinnern, reinigte der OV Moabit »Stolpersteine« in der Thomasiu...

25.09.2019
Akt instinktloser Geschichtsvergessenheit
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Zu den Berichten, wonach am heutigen Mittwoch am Brandenburger Tor eine Kundgebung mit einem Auftritt antisemitischer Rapper stattfinden soll, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

25.09.2019
Machtwort mit begrenzter Wirkung
Zur Meldung

Zu den Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Koalition um die mögliche Abschaffung von „Stroke-Einsatz-Mobilen“ (Stemo) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

19.09.2019
Rot-Rot-Grün versagt beim Kampf gegen Kinderehen
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Nach einer aktuellen bundesweiten Umfrage des Menschenrechtsvereins Terre de Femmes wird das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen, das im Juli 2017 in Kraft getreten ist, in Berlin besonders schlecht umgesetzt.

10.09.2019   Große Anfrage
Wie geht es weiter mit den Uferhallen:
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Wir fragen das Bezirksamt: Treffen Berichte zu, dass der Investor das Areal an den Uferhallen bebauen will? Ist dem Bezirksamt bekannt, was auf dem Geländer der Uferhallen gebaut werden soll? Fanden Gespräch...

10.09.2019   Große Anfrage
Durchsetzung der Hundegesetzdurchführungsverordnung
Zur Meldung

Wir fragen das Bezirksamt: Für wie viele Hunde in Mitte gilt der Leinenzwang? Für wie viele davon gilt der Leinenzwang aufgrund der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Hundegesetzdurch- führungsverordnung (HundeG-DVO)? ...

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