Joachim Zeller: "Ist der Kommission bekannt, dass die kroatische Regierung den Aufbau einer parallelen Infrastruktur zur Versorgung mit Telekommunikationsdiensten plant? Werden europäische Fördergelder für den Aufbau dieser Infrastruktur zusä...
Neuigkeiten
Das Bezirksamt hat in seiner Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion, Drs. Nr. 1684/IV, mitgeteilt, dass schon jetzt eine dauerhafte Schließung des Grillgebietes durch das „Straßen- und Grünflächenamt und das Ordnungsam...
Um alle Jugendlichen "mitzunehmen", bedarf es eines leistungsfähigen Jugendamtes auf dem Stand der Zeit. Beständige Fort- und Weiterbildung wie auch die Qualifizierung neuer Mitarbeiter sind aber nicht zum Nulltarif zu haben. "Für j...
Joachim Zeller: "(Antwort auf eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ .) Wie Sie wissen, ist es eine vornehme Aufgabe der Länder Europas, den Entwicklungsländern – dazu gehört auch Burundi – zu helfen, wenn sie den We...
Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig und wichtig, dass wir hier im Europäischen Parlament zum wiederholten Mal in diesem Jahr unseren Blick auf Burundi richten. Nach jahrelangem Bürger...
Für die Beantragung des Elterngeldes als Einkommensersatz in der Elternzeit ist die Geburtsurkunde des Kindes zwingend erforderlich. Die Bearbeitungszeit zur Erstellung dieser Geburtsurkunde verzögert dabei die Antragstellung für das Eltern...
Schul- und Vereinsport sind zentrale Bausteine für die Gesundheit, Freizeitgestaltung und die Sozialstrukturen im Bezirk. Dass gleichzeitig auch Bildung eine Schlüsselressource für Mitte und Berlin ist, bedarf keiner gesonderten Erwähnung. Damit ...
Joachim Zeller: "In seiner Rede während der Plenardebatte des Parlaments in Straßburg am 27. April 2015 zum Mehrjahresplan für den Bestand an Kabeljau, Hering und Sprotte in der Ostsee erklärte Kommissionsmitglied Vella wörtlich: „N...
In den letzten Woche kamen in der Presse immer wieder Fragen zum angeblich sehr schlechten Gesundheitszustand der Stadtbärin „Schnute“ auf. Wer sich für aktuelle Informationen oder Bilder interessiert, wird auf der Seite des Amtes für Vet...
Die geplanten baulichen Verbesserungen am Zeppelinplatz werden möglicherweise von besorgniserregenden Altlasten aus dem 2. Weltkrieg überschattet. Deshalb forscht der Bezirksverordnete Uwe Hennig nach, wie mit den Ergebnissen der Kampfmittelsuche umge...
Zu den Verstößen zählen: Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, Nichteinhaltung des Mindestabstandes zwischen Geldspielautomaten, Werbung mit Aufforderungs- oder Anreizcharakter zum Spielen, unentgeltliche Abgabe von Getränken, fehl...
Erforderliche sicherheitstechnische Anlagen und Einrichtungen sind nicht vorhanden, zum Beispiel: Brandmeldeanlage- und Alarmierungsanlagen, Brandmeldezentrale, Sicherheitsstromversorgung, Sprinkleranlage, Sicherheitsbeleuchtung... Diese Feststellungen machten ein...