Frank Henkel
Liebe Besucherin, lieber Besucher,

vielen Dank für Ihr Interesse an der CDU Mitte.

Durch die Bezirksfusion von Mitte, Tiergarten und Wedding sind weitere Stadtviertel in die Mitte der Stadt gerückt. Das Bild des neuen Großbezirks wird geprägt vom reizvollen Kontrast zwischen Alt und Neu, Sanierungsgebieten und Neubaublöcken, Innovation und Tradition. Das Spannungsfeld von Kiez und Metropole macht die Besonderheiten unseres Bezirks aus.

Das Wichtigste aber sind die Menschen, die in Berlin-Mitte leben, arbeiten und wohnen und die an allen Prozessen und Entwicklungsschritten des Bezirks aktiv oder passiv teilnehmen. Die CDU im Bezirk Mitte sieht ihre vordringliche Aufgabe darin, fordernd und gestaltend auf das Geschehen einzuwirken. Die Mitte der Stadt steht stellvertretend für die Herausforderung der Politik, in den kommenden Jahren ausgewogene Stadtstrukturen zu bewahren bzw. wieder herzustellen.

Wir verstehen Politik als Arbeit für den Bürger und Arbeit mit dem Bürger. Gemeinsam möchte wir erreichen, dass Mitte lebens- und liebenswert bleibt und an den Stellen, wo dies leider nicht mehr ist, wieder wird.

Nehmen Sie sich bitte ein wenig Zeit, um auf unseren Seiten mehr über uns und unsere Arbeit, unsere Positionen und Initiativen sowie die Möglichkeiten der Mitarbeit zu erfahren.

Wenn Sie Anregungen oder Fragen haben oder sich bei und mit uns engagieren möchten, freuen wir uns, Sie bald kennen zu lernen. Schreiben Sie uns einen Brief oder eine Mail oder kommen Sie zu einem unserer Termine.

Wir freuen uns auf Sie!

Mit freundlichen Grüßen

Frank Henkel, MdA
-Kreisvorsitzender-

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26.06.2015

Die Berliner CDU feierte anlässlich des Berliner Gründungsaufrufs der CDU am historischen Ort ihren 70. Geburtstag mit einer Feierstunde und anschließendem Gartenfest. Die Festrede hielt der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin Eberhard Diepgen.



22.06.2015
Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht sind ein hohes Gut, diese sind hier auf gröbste missbraucht worden. Vorsätzliche Sachbeschädigung kann nicht hingenommen werden. Auch das berechtigte Anliegen, auf die Situation der Flüchtlinge aufmerksam zu machen

Die Kosten für die gesamte Wiederherstellung der Rasenfläche betragen nach ersten überschlägigen Berechnungen rund 10.000 €, die für die erneute Rasenansaat und die weitere Pflege durch die beauftragte Pflegefirma sowie die Verlängerung der Absperrung und Reparatur der Zäune aufgewendet werden müssen. Personalkosten des Bezirksamtes sind darin nicht enthalten. Der Platz war erst vor kurzem für 45.000 € hergerichtet worden.

Aktuell wird geprüft, ob die unterirdische Beregnungsanlage beschädigt wurde. Sollte dies der Fall sein, könnten die Kosten dadurch erheblich erhöht werden.

Die Beweissicherung durch die Polizei ist mittlerweile abgeschlossen. Die beauftragte Pflegefirma beräumt aktuell den Platz, der voraussichtlich noch bis mindestens Ende Juli weiter abgesperrt bleiben muss.

Es wurden zahlreiche Anzeigen erstattet, u.a. wegen Landfriedensbruch und Sachbeschädigung. Selbstverständlich ist das Bezirksamt bestrebt, die Verursacher auch finanziell zur Rechenschaft zu ziehen. Ob dies erfolgreich sein kann, bleibt abzuwarten. Ein Teil der Verursacher wird dem sogenannten „Schwarzen Block“ zugeordnet. Hier ist das Durchsetzen von finanziellen Forderungen häufig erfolglos, da diese über keinen eigenen finanziellen Mittel oder Einkommen verfügen. Der Bezirk würde dann auf den Kosten sitzen bleiben.

 


Quelle: Carsten Spallek  

18.06.2015
Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Kiske)

Die Qualität der gefälschten Personaldokumente steigt stetig an. Selbst für geschulte Mitarbeiter ist äußerst schwer zu erkennen, ob es sich bei dem vorgelegten Ausweisdokument um ein Original oder eine Fälschung handelt. Die Freizügigkeit innerhalb der EU und damit einhergehende Möglichkeit sich überall in den 27 EU-Ländern nieder­lassen zu können, vervielfacht die Handlungsoptionen der Fälscher und Betrüger. Darüber hinaus kann man von keinem Mitarbeiter erwarten, dass er die Beschaffenheit der Ausweisdokumente aus über 200 Staaten kennt und damit die Fälschung vom Original trennen kann.

Durch den Einsatz von elektronischen Dokumentenprüfgeräten, kann die Echtheit von nationalen und inter­natio­na­len Personaldokumenten schnell und sicher durch die Mitarbeiter erkannt werden. Der Einsatz dieser Geräte ver­hin­dert oder erschwert zumindest die Begehung von Leistungsbetrug, Kontoeröffnungsbetrug und anderen Straf­taten.

Das Einschleichen in das deutsche Meldewesen über die Vorlage eines gefälschten Personaldokuments eröffnet diverse Möglichkeiten staatliche Leistungen zu erlangen (Sozialhilfe, Wohngeld etc.). Der Senat von Berlin geht von einer Schadenssumme von 20.000 bis 40.000 € pro erfolgreicher Registrierung mit einem gefälschten Doku­ment aus. Der Bezirk Neukölln hat allein in seinen Bürgerämtern im Jahr 2014 50 Fälschungsversuche mit den an­ge­schafften Geräten festgestellt.

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

18.06.2015
Artikel über den Kreisvorsitzender der CDA Mitte in der aktuellen Ausgabe des Magazins der CDA Deutschlands

Martin Kamp beschreibt in seinem Artikel über Olaf Lemke die Möglichkeiten, die sich durch die Kombination von Verbandsarbeit und Kommunalpolitik ergeben können. Am Ende profitieren beide Seiten! 

16.06.2015

Der 17. Juni lehrt uns, dass Freiheit und Demokratie alles andere als selbstverständlich sind. Sie müssen immer erst errungen und dann bewahrt werden.



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