Frank Henkel
Liebe Besucherin, lieber Besucher,

vielen Dank für Ihr Interesse an der CDU Mitte.

Durch die Bezirksfusion von Mitte, Tiergarten und Wedding sind weitere Stadtviertel in die Mitte der Stadt gerückt. Das Bild des neuen Großbezirks wird geprägt vom reizvollen Kontrast zwischen Alt und Neu, Sanierungsgebieten und Neubaublöcken, Innovation und Tradition. Das Spannungsfeld von Kiez und Metropole macht die Besonderheiten unseres Bezirks aus.

Das Wichtigste aber sind die Menschen, die in Berlin-Mitte leben, arbeiten und wohnen und die an allen Prozessen und Entwicklungsschritten des Bezirks aktiv oder passiv teilnehmen. Die CDU im Bezirk Mitte sieht ihre vordringliche Aufgabe darin, fordernd und gestaltend auf das Geschehen einzuwirken. Die Mitte der Stadt steht stellvertretend für die Herausforderung der Politik, in den kommenden Jahren ausgewogene Stadtstrukturen zu bewahren bzw. wieder herzustellen.

Wir verstehen Politik als Arbeit für den Bürger und Arbeit mit dem Bürger. Gemeinsam möchte wir erreichen, dass Mitte lebens- und liebenswert bleibt und an den Stellen, wo dies leider nicht mehr ist, wieder wird.

Nehmen Sie sich bitte ein wenig Zeit, um auf unseren Seiten mehr über uns und unsere Arbeit, unsere Positionen und Initiativen sowie die Möglichkeiten der Mitarbeit zu erfahren.

Wenn Sie Anregungen oder Fragen haben oder sich bei und mit uns engagieren möchten, freuen wir uns, Sie bald kennen zu lernen. Schreiben Sie uns einen Brief oder eine Mail oder kommen Sie zu einem unserer Termine.

Wir freuen uns auf Sie!

Mit freundlichen Grüßen

Frank Henkel, MdA
-Kreisvorsitzender-

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27.05.2015
Das Bezirksamt Mitte stellt als neuen Service (nicht nur den besorgten) Bürgerinnen und Bürgern ausführliche Informationen online zur Verfügung.

In den letzten Woche kamen in der Presse immer wieder Fragen zum angeblich sehr schlechten Gesundheitszustand der Stadtbärin „Schnute“ auf.

Wer sich für aktuelle Informationen oder Bilder interessiert, wird auf der Seite des Amtes für Veterinär- und Lebensmittelaufsicht fündigt. Oder klickt einfach hier:

www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/veterinaer-und-lebensmittelaufsicht/artikel.292576.php

Quelle: Carsten Spallek  

21.05.2015
Mündliche Anfragen der CDU-Fraktion zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Die geplanten baulichen Verbesserungen am Zeppelinplatz werden möglicherweise von besorgniserregenden Altlasten aus dem 2. Weltkrieg überschattet.

Deshalb forscht der Bezirksverordnete Uwe Hennig nach, wie mit den Ergebnissen der Kampfmittelsuche umgegangen wird.

Der Bezirksverordnete Dimitri Golodni befragt derweil  das Bezirksamt, ob angesichts des eskalierenden Streites um die Weddinger Kinderfarm die artgerechte Versorgung der tierischen Bewohner gesichert ist.
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

21.05.2015
Das Bezirksamt Mitte hat gegen einen Spielhallenbetreiber einen Bußgeldbescheid über insgesamt 15.753,50 Euro erlassen. Der Betreiber hatte in seinen sechs Spielhallen vorsätzlich gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen.
Zu den Verstößen zählen: Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, Nichteinhaltung des Mindestabstandes zwischen Geldspielautomaten, Werbung mit Aufforderungs- oder Anreizcharakter zum Spielen, unentgeltliche Abgabe von Getränken, fehlender Sachkundenachweis der Aufsichtsperson, Betrieb von Geldspielautomaten mit abgelaufener Prüfplakette.

Bei der Festsetzung des Bußgeldes wurde erschwerend berücksichtigt, dass bereits drei gleichartige und rechtskräftige Bußgeldentscheidungen aus dem Jahr 2011 vorliegen. Der Bußgeldbescheid ist noch nicht rechtskräftig.

Quelle: Carsten Spallek  

19.05.2015

Das Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus traf sich am Dienstagabend mit Innensenator Frank Henkel in der Landesgeschäftsstelle der Berliner Union.



18.05.2015
Wegen einer Mängelanzeige wurde das ehemalige Stadtbad Wedding besichtigt. Dabei musste festgestellt werden, dass die Anlage entgegen der erteilten Baugenehmigung genutzt wird.

Erforderliche sicherheitstechnische Anlagen und Einrichtungen sind nicht vorhanden, zum Beispiel: Brandmeldeanlage- und Alarmierungsanlagen, Brandmeldezentrale, Sicherheitsstromversorgung, Sprinkleranlage, Sicherheitsbeleuchtung...

Diese Feststellungen machten eine sofortige Nutzungsuntersagung erforderlich.

Der Betreiber wurde aufgefordert, Maßnahmen zu treffen, die den Zutritt zum Gebäude verhindern.

Das Bezirksamt ist bestrebt, die Nutzung für Galerie, Büro und Café schnellstmöglich wieder zu ermöglichen, ist aber auf die Zuarbeit und Mitwirkung des Eigentümers angewiesen.

Quelle: Carsten Spallek  

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