"Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank HENKEL, erklärt zur Richterschelte des Berliner Innensenators, die nun teilweise falsch verstanden worden sein soll:
Frank Henkel"SPD-Innensenator Körting gehört zu denjenigen Menschen, die zu einem Thema an zwei Tagen drei völlig unterschiedliche Meinungen haben. Auch beim Thema Jugendgewalt hat er wieder versucht, das gesamte öffentliche Meinungsspektrum zu bedienen. Dieser Versuch ist gründlich in die Hose gegangen.
Offenbar kennt Herr Körting keine Schmerzgrenze, wenn es darum geht, sich selbst zu widersprechen. Erst gehört er zu den lautesten Gegnern der von der CDU befürworteten härteren Gangart gegenüber jugendlichen Gewalttätern. Dann wandelt sich der Bedenkenträger zum Populisten, der durch eine pauschale Richterschelte von seinem politischen Versagen abzulenken versucht. Heute rudert er wieder von einigen Aussagen zurück und widerspricht damit seiner Pressestelle. Am Ende weiß niemand mehr, wofür dieser Innensenator eigentlich steht.
Das Schlimmste ist aber nicht, dass sich Berlin einen Wischiwaschi-Senator leistet. Das Schlimmste ist auch nicht, dass sich Innensenator und Justizsenatorin am Wochenende eine peinliche Auseinandersetzung um ein ernstes Thema geliefert haben. Das Schlimmste ist, dass das alles nur Ablenkungsmanöver sind und das grundlegende Problem überhaupt nicht angegangen wird. Der rot-rote Senat schaut der weiter ansteigenden Jugendgruppengewalt tatenlos zu. Der Regierende Bürgermeister muss endlich erklären, welche politische Linie gegenüber gewalttätigen Jugendlichen in Berlin gilt. Sein Innensenator hat durch seine ständigen Richtungswechsel auch das letzte bisschen Glaubwürdigkeit verspielt."
"SPD-Innensenator Körting gehört zu denjenigen Menschen, die zu einem Thema an zwei Tagen drei völlig unterschiedliche Meinungen haben. Auch beim Thema Jugendgewalt hat er wieder versucht, das gesamte öffentliche Meinungsspektrum zu bedienen. Dieser Versuch ist gründlich in die Hose gegangen.
Offenbar kennt Herr Körting keine Schmerzgrenze, wenn es darum geht, sich selbst zu widersprechen. Erst gehört er zu den lautesten Gegnern der von der CDU befürworteten härteren Gangart gegenüber jugendlichen Gewalttätern. Dann wandelt sich der Bedenkenträger zum Populisten, der durch eine pauschale Richterschelte von seinem politischen Versagen abzulenken versucht. Heute rudert er wieder von einigen Aussagen zurück und widerspricht damit seiner Pressestelle. Am Ende weiß niemand mehr, wofür dieser Innensenator eigentlich steht.
Das Schlimmste ist aber nicht, dass sich Berlin einen Wischiwaschi-Senator leistet. Das Schlimmste ist auch nicht, dass sich Innensenator und Justizsenatorin am Wochenende eine peinliche Auseinandersetzung um ein ernstes Thema geliefert haben. Das Schlimmste ist, dass das alles nur Ablenkungsmanöver sind und das grundlegende Problem überhaupt nicht angegangen wird. Der rot-rote Senat schaut der weiter ansteigenden Jugendgruppengewalt tatenlos zu. Der Regierende Bürgermeister muss endlich erklären, welche politische Linie gegenüber gewalttätigen Jugendlichen in Berlin gilt. Sein Innensenator hat durch seine ständigen Richtungswechsel auch das letzte bisschen Glaubwürdigkeit verspielt."
Frank Henkel
