SENAT MUSS OFFENSIV FÜR DIE CHANCEN VON MEDIASPREE WERBEN

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt:

"Die Initiative `Mediaspree versenken´ versucht seit langem, eines der wichtigsten Investitionsvorhaben der Stadt zu stoppen. Investoren stehen unhaltbaren Gängelungen durch das Bezirksamt gegenüber. Aber bis heute sieht der Wowereit-Senat keine Notwendigkeit, das Milliardenprojekt an sich zu ziehen. Bis auf Androhungen und das Stellen von Ultimaten hält sich Rot-Rot heraus und überlässt die Verantwortung einem völlig überforderten Bezirksbürgermeister. Offensichtlich will die Koalition linke Gruppen wie `Mediaspree versenken´ nicht verprellen.

Berlin braucht das Projekt Mediaspree. Schließlich geht es um Milliarden-Investitionen und Zehntausende Arbeitsplätze. Deshalb muss endlich damit Schluss sein, dass Investoren als Zumutung empfunden werden. Ohne Wachstum, Arbeitsplätze und Kaufkraft drohen Stadteile wegzukippen. Außerdem sind  Firmenpleiten, Arbeitslosigkeit und Streichungen bei Sozial-, Kultur- und Umweltprojekten zu befürchten. Dieser Zusammenhang scheint dem Senat verborgen geblieben zu sein.

Wir bekräftigen unsere Forderung an den Senat, endlich die Verantwortung für den Erfolg von Mediaspree übernehmen. Andernfalls wäre das ein verheerendes Signal, das abschreckend für neue Investitionen wirkt. Natürlich wollen wir, dass die junge Szene in einer urbanen, stadtverträglichen Bebauung vor Ort integriert wird. Deshalb ist es richtig, die Wünsche der Anwohner zu berücksichtigen - in dem Maße, wie das Gesamtprojekt nicht gefährdet wird."