IN DER SPD BRODELT ES WEITER - SENATSMITGLIEDER OHNE RÜCKHALT KÖNNEN PROBLEME BERLINS NICHT LÖSEN

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt:

"Dass es innerhalb der SPD brodelt und viele Abgeordnete mit ihrer Führung hadern, ist seit langem bekannt. Die mit dem angekündigten Rücktritt von Senatorin Knake-Werner losgetretene Personaldebatte hat jedoch bei einigen Sozialdemokraten offenbar sämtliche Hemmungen gelöst. Wenn der SPD-Abgeordnete Zackenfels öffentlich den Austausch der eigenen Stadtentwicklungssenatorin empfiehlt, zeigt das die ganze Nervosität und Verfasstheit der Wowereit-Partei.

Sowohl der Regierende Bürgermeister Wowereit als auch der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Müller sind dabei zu Zaungästen degradiert. Sie sind selbst in der eigenen Partei nicht mehr Herren der Lage. Schlimm genug, dass diese internen Machtkämpfe das diesjährige Sommertheater zu geben scheinen. Noch schlimmer allerdings ist, dass Berlin dadurch weiter Schaden nimmt. Senatsmitglieder, die nicht einmal mehr in den eigenen Reihen auf Unterstützung treffen, können die Probleme unserer Stadt nicht lösen.

Ich wiederhole deshalb: Rot-Rot ist inhaltlich und personell am Ende. Es ist Zeit für einen Neuanfang."