Neuigkeiten

Seit April 2020 tagt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte unter „Coronabedingungen“. So wird auch die Sitzung am kommenden Donnerstagabend anders als „normal“ verlaufen. Am sichtbarsten wird das durch den Ausweichtagungsort, die BVV Mitte wird...

Am 7. Mai 2020 sind durch den Senat weitere Lockerungen der Berliner Eindämmungsverordnung für den Sportbereich beschlossen worden und treten ab dem 15. Mai 2020 in Kraft. Freisportanlagen werden dann zu großen Teilen individuelles Sporttreiben erm&o...

Zum Senatsbeschluss über eine Corona-Prämie erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:  

Im Zusammenhang mit der  Sitzung des Senats am kommenden Donnerstag erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

Auch während der Corona-Pandemie sind die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich verpflichtet, ein gültiges Dokument (Personalausweis oder Reisepass) zu besitzen.  Bei den Bürgerämtern ist zwar eine Terminbuchung für Notfä...

Älteren Menschen und solche mit Pflegebedarf sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie haben ohnehin wenig Kontakt nach draußen, zu Angehörigen und Freunden. Die negativen Folgen von „Isolation“ und die Einschränkung...

Mit dieser Großen Anfrage erfragt die CDU-Fraktion welche Auswirkungen die Coronakrise bislang auf den Bezirkshaushalt hatte und womit mittelfristig zu rechnen ist. In diesem Zusammenhang sind insbesondere Mindereinnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung von Bedeut...

Damit die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse auch unter den aktuellen Bedingungen der Einschränkungen zum Schutz vor dem Covid-19-Virus ihre Aufgaben erfüllen können, fordert die CDU-Fraktion, dass die Geschäftsordnung der Bezirks...

Die Mitarbeitenden in den Kinder- und Jugendfreizeitstätten des Bezirks sind vertraute Kontaktpersonen und können für Probleme und Krisen gerade jetzt da sein. Daher wird in diesem Antrag das Bezirksamt ersucht, die Erreichbarkeit der Sozialpädagogin...

Immer mehr Unternehmen „kommen auf den Hund“. Positive Effekte auf den Menschen und des Arbeitsumfeldes sind in Studien belegt. Daher ersucht die CDU-Fraktion das Bezirksamt, Möglichkeiten zu prüfen, ob und wie in Räumlichkeiten des Bezirksamt...

Die denkmalgeschützte Gottfried-Röhl-Grundschule im Wedding bietet durch ihre Lage die Möglichkeit einer Vergrößerung und damit der Schaffung von mehr Schulraum. Dieser ist laut aktuellen Zahlen im Schulentwicklungsplan in den nächsten Jah...

Nachdem die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im März coronabedingt ausgefallen ist, wird es am heutigen 30. April eine „abgespeckte“ Sitzung geben, in der sich die Fraktionen verständigt haben in geringerer Stärke teilzunehmen u...