Joachim Zeller, im Namen der PPE-Fraktion: "Frau Präsidentin! Das Parlament ist mitentscheidend im Haushaltsverfahren, das heißt aber auch, dass wir damit darauf zu achten haben, dass die Mittel des EU-Haushalts zielgerichtet, aber auch regelgerecht verw...
Neuigkeiten
Zur 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung stellt der Bezirksverordnete Uwe Hennig eine Anfrage, auf deren Beantwortung man gespannt sein darf:1. 1. Trifft es zu, dass die im Nachbarschaftsladen des Sprengelhaus, Sprengelstr. 15, 13353 Ber...
Im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm 2016 (KSSP) werden dieses Jahr im Bezirk Mitte auf weiteren 10 Spielplätzen einzelne Spielgeräte ausgetauscht oder saniert. Für die Sanierung der Spielplätze stehen dem Straßen- und Gr&uu...
Da dürfen die Glückwünsche des Baustadtrats nicht fehlen. Es gilt aber auch, "Danke" zu sagen! Danke für 25 Jahre ehrenamtliches Engagement. Für die nächsten Jahre wünsche ich viel Erfolg und Schaffenskraft!
Joachim Zeller: "Frau Präsidentin! Heute vor zwei Jahren erlangte der Ort Chibok weltweit traurige Berühmtheit. 217 meist christliche Schulmädchen wurden von der islamistischen Terrororganisation Boko Haram verschleppt. Die gute Nachricht ist wo...
Joachim Zeller: "Herr Präsident, Hohe Vertreterin! Zunächst einmal vielen Dank, Frau Mogherini, dass Sie es auch völlig unangemessen finden, dass das Parlamentspräsidium diesen wichtigen Tagesordnungspunkt ganz ans Ende einer langen Tagesordnung...
Der bisherige Betreiber soll bereits auf ein Verlängerungsangebot abgesagt haben. Ob sich ein neuer findet, steht in den Sternen. Alternativen zur (Mittags)Versorgung gibt es gleich nebenan in der Zunft-Halle. Allerdings sollen dort bereits die Preise angezogen ...
Joachim Zeller: "Herr Präsident, Frau Ministerin! Jeden Tag fliehen Menschen aus Eritrea. Nicht, weil Krieg in ihrem Lande herrscht, sondern weil dort unter Präsident Afewerki eine Diktatur errichtet wurde, die ihnen das Lebensrecht nimmt. (...)" ...
Damit ist Mitte weiterhin „spitze“, obwohl es in diesem Jahr „nur“ zu Platz 2 im Berlin weiten Vergleich gereicht hat. Insgesamt sind in den letzten 5 Jahren in Mitte 11.114 neue Wohnungen genehmigt worden – der Spitzenwert unter allen 12 B...
Gemeinsam mit dem Vertreter von Ströer, Herrn Gessner, konnte ich den "berühmten" Knopf drücken (nicht nur symbolisch, der funktioniert tatsächlich). In den nächsten Tagen werden insgesamt mehr als 30 Brunnen in Betrieb genommen....
Das Interessenbekundungsverfahren wurde aus formalen Gründen notwendig, da statt der 6-12monatigen Ausnahmegenehmigungen eine Nutzungsdauer von bis zu 4Jahren vereinbart werden sollte. Mit der heutigen Entscheidung gibt es eine verlässliche Planungspers...
Eine Forderung hat mich in meiner Einschätzung bestätigt: die Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich Lebensmittelhändler für die Nahversorgung. Auch Drogerie- und Biomarkt scheinen stark nachgefragt (da bin ich mir mit dem Bauherren üb...