Neuigkeiten

Bei der betreffenden Spielhalle wurde bemängelt, dass die Geldspielautomaten zum Teil zu dicht nebeneinander ohne vorgeschriebener Sichtblende gestanden haben und mit nicht zulässiger "Anreizwerbung" beworben wurden. Außerdem wurden unerlaub...

Sehr gern sind Mitglieder der CDA Mitte und der CDU Moabit der Einladung des wohl größten Arbeitgebers im Ortsteil Moabit gefolgt, sein Werk zu besichtigen.

Stellungnahme zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fisc...

Zum Masterplan Integration und Sicherheit erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

Eine Jury wird entscheiden, welche Arbeiten das Rennen machen. Die ausgewählten Kunstwerke werden auf das Format von ca. 3,60 m x 2,90 m vergrößert und auf dem Mittelstreifen der Müllerstraße ausgestellt. Interessierte reichen die Arbeit...

Heute fanden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

Ich freue mich, dass dem dringenden Wunsch der Anlieger, den Platz wieder zugänglich zu machen, jetzt aufgrund des Engagements der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus entsprochen werden kann!

Diesmal konnte einem Betreiber einer Spielhalle in Berlin-Tiergarten nachgewiesen werden, dass er in einem "Spielhallen-Komplex" insgesamt 14 Geldspielautomaten mehr als zulässig betrieben hat. Außerdem wurde weiterhin bemängelt, dass die G...

  Mehrere Dekaden streiten sich Initiativen, Anwohner und Anwohnerinnen sowie Parteien bereits um den Umgang mit den Straßennamen des Afrikanischen Viertels. Man ist gespalten über die Frage, ob wegen der teils belasteten Namenspaten und des Makels der ...

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Ich sage als Nichtraucher, dass für den Nichtraucherschutz bereits viel getan wurde, und mit der neuen Tabakproduktrichtlinie sind ja weitere Maßnahmen ins Auge ...

Joachim Zeller: "1. Ist der Kommission bekannt, wie viele LNG-Terminals auf dem Gebiet der Europäischen Union bereits gebaut wurden oder im Bau befindlich sind? Wurden oder werden dafür europäische Fördermittel in Anspruch genommen? (...)"

Joachim Zeller: "Unter Bezugnahme auf die schriftliche Anfrage vom 30.11.2015 (Nr.: P-014308/2015) zur Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen und die Antwort der Kommission vom 22.12.2015 wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: (...)&q...