Die erste BVV-Sitzung des neuen Jahres, am Donnerstag, 23. Januar 2020, soll die „Klima-BVV“ werden. So haben es die Grünen bereits bei Twitter angekündigt. Hintergrund ist das Ziel der grün-roten Zählgemeinschaft im Bezirk Mitte, den Kli...

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin, und Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklären:

Die CDU Mitte sieht sich aufgrund der aktuellen Berichterstattung veranlasst, folgende Klarstellungen vorzunehmen: Zum Zeitpunkt der Behandlung des Aufnahmeantrages des Herrn R. - M. waren dem Kreisvorstand der CDU Mitte die durch Presseanfrage bekannt gewordenen Umst&...

Obwohl auch 2019 wieder ein heißer Sommer mit großen Belastungen für Berlins Grünflächen und Stadtbäume  war, hat das Straßen- und Grünflächenamt Mitte offenbar nicht die kompletten zusätzlichen Mittel für W...

Woher soll der Strom für den zunehmenden Bedarf durch E-Autos kommen? Das sogenannte „Laden aus der Laterne“ wäre eine sicher sinnvolle Möglichkeit, weil weite Teile der Infrastruktur bereits vorhanden ist. Die CDU Fraktion fragt nach.

Der tragische Todesfall eines Jungen, der möglicherweise durch den Wechsel seines durch das Jugendamt beauftragten Fahrdienstes zur Schule mithervorgerufen wurde ist Grund für die mündliche Anfrage, die die CDU Fraktion neben diesem konkreten Fall auch gr...